Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin bezeichnete den Wahlkampf für die Nationalratswahl in der Radio-Vorarlberg-Sendung Neues bei Neustädter als heuchlerisch. SPÖ und ÖVP würden sich aus Opportunismus um die Debatte wichtiger Fragen drücken.
Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin bezeichnete den Wahlkampf für die Nationalratswahl in der Radio-Vorarlberg-Sendung „Neues bei Neustädter“ als heuchlerisch. SPÖ und ÖVP würden sich aus Opportunismus um die Debatte wichtiger Fragen drücken.
Laut Martin, der 2006 noch selbst bei der Nationalratswahl angetreten ist, bleiben Themen wie die Zukunft des Euro oder des Bildungswesens in Europa im Wahlkampf völlig unbeachtet. Dabei würden alle wichtigen Fragen bereits auf Brüsseler Ebene entschieden.
ÖVP und SPÖ wüssten aber, dass es bei ihren Wählern sehr unterschiedliche Ansichten gebe und fürchteten sich, damit Wähler zu verlieren. „Das ist blanker Parteienopportunismus“, so Martin in der Sendung „Neues bei Neustädter“ am Donnerstag. Man drücke sich genau um die Fragen, um die es wirklich gehen müsste, herum, weil man wisse, dass die Unfähigkeit der nationalstaatlichen Politik eigenständige Entscheidungen zu treffen sichtbar würde.
Martin kritisierte zudem die Allmacht der EU-Bürokratie. Man brauche ein „vernünftiges Brüssel, weniger Wien und mehr Vorarlberg“.
