Die ORF-Abgabe beträgt in OÖ monatlich 15,30 Euro. Thomas S. (Name geändert; Anm.) ärgert sich über diese Gebühr extrem: "Vor 20 Jahren habe ich mich entschieden, ohne TV zu leben, habe auch kein Radio daheim", versteht der Angestellte im "Heute"-Gespräch den Nutzen nicht. "Trotzdem schickt mir der ORF Mahnungen."
Er konsumiere hauptsächlich Amazon Prime und YouTube. "Außerdem habe ich eine umfangreiche DVD-Sammlung", berichtet S. Im Jänner 2024 eingeführt, hat er bis heute keinen Cent an die ORF-Beitrags Service GmbH (OBS) gezahlt, die das Geld einhebt.
"Im vergangenen Jahr bekam ich drei Mahnungen und im Herbst einen Nachforschungsauftrag", berichtet der Mann. Seitdem habe er von dem Sender nichts mehr gehört.
"Auch für 2025 habe ich noch keine Vorschreibung bekommen." Was erwartet sich der 52-Jährige stattdessen? "Eine Finanzierung über den Staatshaushalt und spezielle Angebote, die kostenpflichtig sind."
Der ORF-Beitrag ersetzt die bisherige GIS-Gebühr, muss pro Hauptwohnsitz von einer dort gemeldeten volljährigen Privatperson bezahlt werden. Die Gebühr ist unabhängig davon, ob der Bewohner ein Empfangsgerät zuhause hat.
In den Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP steht auch der ORF auf der Agenda. Die Freiheitlichen wünschen sich eine Abschaffung der Haushaltsabgabe. Darüber hinaus sollen die finanziellen Mittel des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks massiv gekürzt werden.
"Scheinbar wurde ein Antrag auf einen Bescheid nach § 12 Abs. 2 ORF-Beitrags Gesetz 2024 bei der OBS gestellt", erklärt Doris Vogelsinger, Leiterin der Rechtsabteilung, auf Anfrage der Redaktion. "Daher wird der Antragsteller nach dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG) zur Stellungnahme (Ermittlungsverfahren) aufgefordert. Danach erfolgt die Ausstellung des Bescheids. Dieser hat aufschiebende Wirkung, daher ist noch keine weitere Vorschreibung versendet worden."
