Politik
Häftling saß nackt und gefesselt in Gummizelle
Im Polizeianhaltezentrum Hernals wurde ein Schubhäftling unbekleidet und gefesselt in einer Gummizelle gefunden.
Der kürzlich veröffentlichte Jahresbericht der Volksanwaltschaft über präventive Menschenrechtskontrollen in Haft- und Pflegeanstalten sowie anderen freiheitseinschränkenden Orten für das Jahr 2016 hat nicht nur Missstände in Pflegeheimen aufgedeckt, sondern auch einen besonders grausamen Fall in einem Polizeianhaltezentrum (Paz) in Wien.
Bei einer unangemeldeten Kontrolle im Paz Hernals im Herbst 2016 fanden die Mitarbeiter der Volksanwaltschaft einen Schubhäftling, der offenbar über längere Zeit in einer Gummizelle saß. Er war an Händen und Füßen gefesselt und vollkommen nackt.
Islamismusverdacht nicht bestätigt
Der Mann saß in diesem besonders gesicherten Haftraum, weil er aufgrund der Aussage eines Mithäftlings unter Islamismusverdacht stand und im Zuge dessen einen Polizisten leicht verletzte. Doch der Islamismusverdacht wurde später von der Staatsanwaltschaft entkräftet.
Die Volksanwaltschaft kritisiert nun, dass die Beamten überreagiert haben und das menschenrechtlich nicht in Ordnung sei. Die Beamten würden in "Krisensituationen (z.B. die Verletzung von Beamten), die mit bestimmten Verdachtsmomenten (z.B. Islamismusverdacht, anfangs vage, später widerlegt) verknüpft werden, leicht zur Eskalation tendieren", heißt es im Bericht.
Umfang menschenrechtlich bedenklich
Generell stellt der Bericht dem Polizeianhaltezentrum Hernals ein schlechtes Zeugnis aus. Menschenrechtliche Aspekte seie durch eine solche Handhabung völlig bedeutungslos geworden. In mehreren Fällen habe man Gefangene zu lange in der Gummizelle gelassen oder sie zu Unrecht gefesselt.
(csc)