Politik

Niessl rechnet in "Heute" mit Kern-Rücktritt ab

"Es gab keine Anzeichen dafür", sagt Burgenlands Landeschef Hans Niessl zum Abgang von Kern. Und: "Ich traue Doskozil viel zu."

Von Heute Redaktion

13.09.2021, 19:29

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„Heute": Herr Landeshauptmann, in der SPÖ laufen die Telefone seit Christian Kerns Rückzug gestern Nachmittag heiß.

Hans Niessl: Ja, es war eine etwas kürzere Nacht.

Die SPÖ wirkte in der Tat am falschen Fuß erwischt …

Kein Wunder: Für die Funktionäre und Mandatare war das eine sehr große Überraschung. Auch ich habe nicht mit einer solchen Vorgangsweise gerechnet – es gab keine Anzeichen für diesen Schritt.

Dabei gab es seit Monaten – auch innerparteilich – immer wieder harte Kritik an Christian Kern.

Das Gegenteil ist der Fall. Er hat bei unserem Parteitag im Burgenland erlebt, wie Harmonie und Miteinander aussehen. Es gab in der SPÖ zuletzt eine große Geschlossenheit und Einigkeit. Wir sind davon ausgegangen, dass Christian Kern im Oktober mit großer Zustimmung in seinem Amt bestätigt wird. Dass er jetzt so überhastet hinschmeißt, das ist nicht die Form von Miteinander, die wir pflegen.

Wann hat Christian Kern Sie über seine Pläne unterrichtet

Gar nicht. Ich habe das gestern über Umwege von Kollegen erfahren. Wie gesagt: Es war sehr überraschend für mich, ich habe das in dieser Form nicht erwartet.

Worauf führen Sie seine Entscheidung zurück?

Wahrscheinlich ist der Grund, dass Christian Kern jetzt lieber europäischer Spitzenkandidat werden möchte.

Was braucht die Bundes-SPÖ jetzt?

Vor allem klare und rasche Entscheidungen. Es wird einen Parteitag im November geben – da muss dann in einem Aufwaschen gleich der neue Vorsitzende und der Spitzenkandidat für die Europawahl gewählt werden.

Wer ihr Europa-Spitzenkandidat wird, weiß die SPÖ jetzt ja schon – acht Monate vor der Wahl.

Auch Christian Kern muss erst einmal zum Spitzenkandidaten gewählt werden. Das ist in jeder Partei so. Auch in der SPÖ.

Und wer wäre der Richtige als Oppositionschef?

Das werden wir zu gegebener Zeit entscheiden. Die SPÖ braucht gerade jetzt eine Persönlichkeit an der Spitze, die stark und kantig ist. Wir müssen kompetent und glaubwürdig Politik machen.

Der Name Ihres Freundes Hans Peter Doskozil fällt immer wieder.

Hans Peter Doskozil ist ein hervorragender Landespolitiker. Davor war er ein ausgezeichneter Bundespolitiker. Sie wissen, dass ich sehr viel von ihm halte und ihm sehr viel zutraue.

Auch SPÖ-Chef?

Natürlich. Ich bin sehr von ihm überzeugt, letztlich ist das aber ganz alleine seine Entscheidung und er hat klar gesagt, dass er im Burgenland bleibt.

Würden Sie auch mittragen, wenn er sich kurz nach dem Parteitag, an dem er zum Vorsitzenden der SPÖ-Burgenland gewählt wurde, für den Bund entscheidet?

Ich stehe in jedem Fall zu Hans Peter Doskozil und bin davon überzeugt, dass er seine Aufgaben wie gewohnt mit ganzem Einsatz ausführen wird.

Würden Sie im Fall der Fälle noch ein paar Jahre als Landeshauptmann dranhängen?

Ich beteilige mich nicht an Spekulationen, die zwei bis drei Gedankengänge und einen Parteitag überspringen. Wir werden zur gegebenen Zeit jene Entscheidungen treffen, die für die Sozialdemokratie am besten sind – und die garantieren, dass wir die beste Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Menschen in diesem Land machen können.

Kann man die Bundes-SPÖ grundsätzlich auch von einem Bundesland aus führen?

Ich bin da ganz bei Peter Kaiser: Eine Fernbeziehung kann meines Erachtens nur eine Interimslösung sein. Eine Demokratie braucht verlässliche Oppositionsarbeit. Die Menschen in diesem Land verdienen, dass der Regierung jetzt eine kantige, kompetente Persönlichkeit entgegengesetzt wird, die mit ganzem Einsatz die Interessen der Arbeitnehmer vertritt. Das kann nicht die Gewerkschaft alleine leisten – auch, wenn Wolfgang Katzian da einen ausgezeichneten Job macht.

Kann das auch eine Frau sein?

Selbstverständlich.

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