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Hasspostings: EU-Kommissarin rügt Facebook und Co.

Heute Redaktion
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Bild: Imago

Vor einem halben Jahr haben Internetkonzerne wie Facebook oder Twitter unterschrieben, dass sie binnen 24 Stunden auf Hasspostings reagieren. Laut EU-Kommissarin Vera Jourova sind aber diesen Worten nur bei etwas mehr als einem Drittel aller Fälle Taten gefolgt.

Vor einem halben Jahr haben Internetkonzerne wie Facebook oder Twitter unterschrieben, dass sie binnen 24 Stunden auf Hasspostings reagieren. Laut EU-Kommissarin Vera Jourova sind aber diesen Worten zu selten Taten gefolgt.

Jourova, Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz, verwies im Gespräch mit der "Financial Times" auf eine Untersuchung, wonach die Internetkonzerne nur in 40 Prozent der Fälle innerhalb der Frist gehandelt haben.

Daher droht die tschechische EU-Politikerin den Unternehmen, dass statt der bisher freiwillige Einigung im Sinne eines Verhaltenskodex diese auch mit Gesetzen dazu gezwungen werden könnten.

"Wenn Facebook, YouTube, Twitter und Microsoft mich und die Minister überzeugen wollen, dass der nicht legislative Ansatz funktionieren kann, müssen sie schnell handeln und sich in den kommenden Monaten stark anstrengen", warnt Jourova.

Immerhin legt die Untersuchung offen, dass innerhalb von 48 Stunden bereits Schritte gegen 80 Prozent der Hasspostings eingeleitet werden.

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