Hat Blümel kein Interesse an eigenem Ministerium?

Die Opposition schäumt: SP, Neos und Liste Pilz orten ein "auffälliges Desinteresse" des Kulturministers Blümel (ÖVP) an seinem eigenen Ministerium.

Am Donnerstagnachmittag endete die dritte Sitzung des parlamentarischen Kulturauschusses, indem sich erstmals auch der Kulturminister Gernot Blümel in einer Ansprache zu Wort gemeldet hatte. Konkrete Ergebnisse lieferte aber auch die dritte Sitzung des Ausschusses kaum: Anstatt inhaltlicher Beschlüsse kam es zu zahlreichen Vertagungen und Entschließungsanträgen, was vor allem die Opposition zum Kochen bringt.

Ex-Kulturminister Drozda kritisiert Blümel scharf

Der Amtsvorgänger Blümels, Thomas Drozda (SPÖ), vermisst bei seinem Nachfolger jegliche Form des Engagements. Blümels nutze zumeist noch nicht einmal die ihm mehrfach eingeräumten Möglichkeiten zu persönlichen Stellungnahmen und auch sonst habe der neue Kulturminister jede Form der Initiative und Leidenschaft vermissen lassen, wettert Drozda. Laut dem Ex-Kulturminister hätte man die vergangene Sitzung problemlos dafür nutzen können um die bereits seit längerem geplante Reform der Bundesdenkmalamtes zu finalisieren, aber enttäuschenderweise komme dazu überhaupt "gar nichts" vom eigentlich zuständigen Minister Blümel.

Auch die Liste Pilz ist von Blümel enttäuscht

Besonders deutliche Worte in Richtung des Kultusministers äußerten sowohl die Neos als auch die Liste Pilz. Auch für Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz war ein "offensichtliches Desinteresse" Blümels klar ersichtlich, deutlich größere Begeisterung habe der Minister schon an seinen Smartphone Nachrichten gezeigt.

Das zeige sich alleine schon an der Tatsache, dass Blümel zu keinem einzigen Tagesordnungspunkt „mehr als drei Sätze" zu sagen hatte. Das ein Antrag auch tatsächlich angenommen wurde, konnte den Mandatar der Liste Pilz kaum befrieden, zumal es sich bei diesem um einen VP-FP Antrag zur Schaffung einer Onlineplattform gehandelt hatte, auf der künftig alle Vermittlungsangebote der Bundesmuseen, der Österreichischen Nationalbibliothek sowie der Bundestheater für Kinder und Jugendliche gesammelt zu finden sein sollen. Zinggl befand diesen Antrag gar für "lächerlich und veraltet".

Neos kritisieren Fehlen einer "echten Strategie"

Ebenso scharfe Kritik kam von der Neos-Mandatarin Claudia Gamon. Sie sieht in den "allgemeinen und beliebig formulierten" Anträgen der Regierung nichts als "leere Worthülsen". Überhaupt fehle es den Vorschlägen der Regierung an so ziemlich allem, was eigentlich eine Strategie ausmachen würde, so Gamon weiter. Es fehle einfach an konkreten Zeitplänen, Zielen und konkreten Maßnahmen. „Die hier vorgebrachten Worthülsen sind enttäuschend - zumal die Oppositionsparteien analog zu den Vorschlägen im Regierungsprogramm konstruktive Anträge eingebracht hat. Alle wurden vertagt und somit faktisch abgelehnt." (mat)