Häupl in Erklärungsnot bei Asylpapier-Unterschrift

In der Wiener SPÖ brodelt es wegen dem Asylpapier, das eine Obergrenze für Flüchtlinge mit 37.500 Asylwerbern vorsieht. Während die ÖVP von einer tatsächlichen "Obergrenze" spricht, sieht die SPÖ einen "Richtwert". Weil auch SPÖ-parteiintern Kritik an Wiens Bürgermeister Michael Häupl geäußert wurde, ließ dieser mit einem Sager gegenüber "Ö1" aufhorchen, warum er das Asylpapier mitunterzeichnet habe - er könne ja nicht nur Verträge unterschreiben, die man versteht.

In der Wiener SPÖ brodelt es wegen dem Asylpapier, " spricht, sieht die SPÖ einen "Richtwert". Weil auch SPÖ-parteiintern Kritik an Wiens Bürgermeister Michael Häupl geäußert wurde, ließ dieser mit einem Sager gegenüber "Ö1" aufhorchen, warum er das Asylpapier mitunterzeichnet habe - er könne ja nicht nur Verträge unterschreiben, die man versteht.
Den Ausgangspunkt hatte die Causa mit einer im Internet veröffentlichten Kritik von Stadträtin Sonja Wehsely. Sie betonte, dass "Haltung" keine Obergrenzen kenne und diese nicht im Asylpapier enthalten sein werden, der Asylgipfel ein "Treffen der vergebenen Chancen" sei und sie der Überzeugung ist, dass die Diskussion um Grenzen bald beendet sein werde.

Das Asylpapier, bei dem sich die Parteien auch im Nachhinein uneins sind, ob es einen Richtwert oder eine Obergrenze festlegt, unterzeichnete schließlich aber Häupl. Im Interview mit "Ö1" betonte er, dass die Bürger nicht wirklich verstehen würden, was da genau beschlossen wurde, denn das würden selbst Politprofis kaum verstehen. Warum er es dann mitunterschrieben habe? "Ich kann ja nicht nur Verträge unterschreiben, die man versteht. Sie haben sicher auch schon Verträge unterschrieben, die man nicht versteht."

Später versuchte der Bürgermeister, dies zu relativieren: "Aber davon abgesehen, ich verstehe ja wenigstens, was da drinnen steht. Ich weiß, warum ich es gemacht habe", womit sich Häupl auf einen geregelten Zuzug und die Integration von Flüchtlingen bezog. Asylwerber, die um Asyl in Österreich ansuchen würden, könnten das selbstverständlich tun. Was beim 37.501. Flüchtling geschehe? Das müssten sich Rechtsexperten ansehen.

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