Politik
Häupl: Rot-Blau nur nach Mitgliederbefragung
Sollte sich nach den Neuwahlen im Herbst rechnerisch nur eine rot-blaue Koalition ausgehen, will Michael Häupl eine Mitgliederbefragung.
Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat seine Haltung zu einer möglichen SPÖ-FPÖ-Koalition auf Bundesebene nicht geändert. Häupl verwies am Montag auf einen einstimmigen und nach wie vor gültigen Bundesparteitagsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen ausschließt. Wenn die Bundes-SPÖ das ändern wolle, "dann muss man halt die Mitglieder befragen", sagte Häupl.
Sollte sich nach der Wahl rein rechnerisch tatsächlich nur eine Koalition mit der FPÖ ausgehen, ist Häupl eine Mitgliederbefragung jedenfalls "noch lieber" als ein neuer Bundesparteitagsbeschluss zu diesem Thema.
SPÖ werkelt an Kriterienkatalog für FPÖ-Koalition
Der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser koordiniert derzeit die Erstellung eines Kriterienkatalogs, der die Bedingungen für eine Koalition mit der FPÖ vorgibt. Ein SPÖ-internes Gremium aus rund 15 Repräsentanten aus den Ländern, der Parteijugend, den Frauen, Pensionisten und Gewerkschaft befasst sich derzeit damit. Der Katalog soll rechtzeitig zur Wahl im Oktober fertig werden.
Kern als neuer Bürgermeister ist "Blödsinn"
Zu medialen Gerüchten, wonach Kern Nachfolger von Häupl als Bürgermeister werden könnte, sollte die SPÖ im Bund in Opposition gehen müssen, sagte Häupl: "Das ist wohl der größte Blödsinn, den ich jemals in meinem Leben gehört habe." Vermutlich sei die ÖVP für derartige Gerüchte verantwortlich: "Das passt zu ihrer Intelligenz." (hos)