Wien

Hebein über Ludwig-Veto: "Mutlose Entscheidung"

Scharfe Kritik an Ludwigs Absage für eine "autofreie City" kommt von Hebein. Die Vizebürgermeisterin spricht von einer "mutlosen Entscheidung"

Isabella Kubicek
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Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erteilte am Mittwoch der "autofreien City" eine Absage, Kritik gibt es deshalb von Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne).
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erteilte am Mittwoch der "autofreien City" eine Absage, Kritik gibt es deshalb von Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne).
picturedesk.com

Wenige Tage vor der Gemeinderatswahl hängt der rot-grüne Koalitionssegen im Rathaus ordentlich schief. Nachdem Bürgermeister Michael Ludwig Dienstagvormittag den Entwurf von Birgit Hebein vor den Medien regelrecht in der Luft zerrissen hat ("Heute" berichtete), geht die Vizebürgermeisterin nun in die Offensive: "Es ist eine mutlose Entscheidung. Der Bürgermeister versteckt sich hinter einem Gutachten. Und er bremst damit die Zukunft aus". 

Rathausjuristen vs. externer Gutachter

Der Entwurf, den die Grünen in Zusammenarbeit mit dem Magistrat erarbeitet und im August vorgelegt haben, sei ein "fachlich korrekter Vorschlag", so Hebein. Zu dem Urteil würde auch ein externes Gutachten kommen, das die Verkehrsstadträtin in Auftrag gegeben hat. Ein Verfassungsjurist hätte demnach die Verordnung als verfassungskonform bestätigt und widerspricht damit der Beurteilung der Juristen im Rathaus. Warum die beiden Expertenmeinungen derart auseinanderdriften, erklärt sich Hebein mit dem Wien-Wahlkampf. "Alle wissen, es führt kein Weg daran vorbei und jeder Tag der Verzögerung ist einer zu viel", so die Grün-Politikerin.

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