Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) tourt derzeit durch die Balkanländer. Obwohl die Flüchtlingsroute geschlossen ist, könnte er sich vorstellen, das österreichische Militär zur Unterstützung bei Rückführungen in die Türkei einzusetzen.
Verteidigungsminister ) tourt derzeit durch die Balkanländer. Obwohl die Flüchtlingsroute geschlossen ist, könnte er sich vorstellen, das österreichische Militär zur Unterstützung bei Rückführungen in die Türkei einzusetzen.
Doskozil ist derzeit in Slowenien, wo er mit dem "Ö1-Morgenjournal" telefonierte und erklärte, was er, obwohl die Balkanroute gesperrt ist, dort macht. Es gehe darum, Sichtweisen auszutauschen und sich zu akkordieren.
Slowenien nimmt Flüchtlinge auf
Im April will Slowenien das Resettlement-Programm starten und ein Kontigent an Flüchtlingen aus Griechenland und Italien aufnehmen. Auf über die Zukunft der Balkanroute will Doskozil sprechen. Das österreichische Bundesheer könnte bei Rückführungen zu Hilfe kommen.
Militärisch-zivile Mission
Die Rücktransporte aus den Balkan-Ländern in die Türkei sowie die Sicherung der EU-Außengrenzen muss organisiert werden. Das dürfe nicht den Ländern allein überlassen werden. Bis Frontex bereit ist, diese Aufgabe zu übernehmen, könne sich Doskozil jedoch eine gemeinsame militärisch-zivile Mission vorstellen, um vor Ort entsprechende Strukturen zu schaffen.
