Kein EU-Kandidat

Heftiger Disput: Dosko-SPÖ zieht sich aus Wahl zurück

Knalleffekt im Tauziehen um die EU-Wahlliste der SPÖ: Die burgenländische Landesgruppe wird auf den nicht aussichtsreichen 7. Platz verzichten.

Newsdesk Heute
Landesparteichef Doskozil mit den Geschäftsführern Jasmin Puchwein und Kevin Friedl bei einer Pressekonferenz
Landesparteichef Doskozil mit den Geschäftsführern Jasmin Puchwein und Kevin Friedl bei einer Pressekonferenz
SPÖ Burgenland

Neue Wellen am Neusiedler See: Wie am Mittwoch bekannt wurde, wird das Burgenland auf einen Regional-Kandidaten bei der EU-Wahl verzichten. Dies ist das Ergebnis einer Gremien-Sitzung in Eisenstadt, Landesparteivorsitzender Hans Peter Doskozil hat die Entscheidung seiner Landesgruppe gemeinsam mit den beiden Geschäftsführern Jasmin Puchwein und Kevin Friedl zu Mittag im Rahmen einer Pressekonferenz verkündet.

Wie berichtet, wäre dem Burgenland laut einem internen Berechnungsschlüssel der Bundeszentrale der fünfte Platz zugestanden. Wegen einer "zentralen Notwendigkeit" (die beiden Wiener Schieder und Regner an der Spitze, Anm.) rückten alle Folgenden aber um einen Platz nach hinten. Platz sechs wies die Babler-Truppe nun aber wegen des Reißverschlusssystems der Kärntner Bundesratspräsidentin zu – obwohl das Burgenland (etwa mit Verena Dunst) auch eine hochdekorierte Sozialdemokratin hätte stellen können. Erst den nicht aussichtsreichen siebten Platz (derzeit hat die SPÖ fünf Mandatare in Brüssel) hätte Andreas Babler dem Burgenland zur Verfügung gestellt. Astrid Eisenkopf und Daniela Winkler stimmten im Bundesparteivorstand dagegen.

Nun ist fix: Das Burgenland verzichtet auf die Entsendung eines Kandidaten.

Die beschlossene EU-Wahlliste

  • 1. Andreas Schieder (Wien)
  • 2. Evelyn Regner (Wien)
  • 3. Günther Sidl (NÖ)
  • 4. Elisabeth Grossmann (Stmk.)
  • 5. Hannes Heide (OÖ)
  • 6. Claudia Arpa (Ktn.)

Ursprünglich hätte sich Ex-Bundesminister Norbert Darabos mit dem Gedanken getragen gehabt, für Brüssel zu kandidieren. Er bleibt nun Leiter der Friedensburg Schlaining. 

"Klares Zeichen setzen"

"Wir werden zur Europa-Wahl keinen Kandidaten schicken, um auch hier ein klares Zeichen zu setzen. Man muss gewisse Regeln einhalten und das wollen wir auch einfordern", stellte Burgenlands Landeshauptmann Doskozil klar. "Das bedeutet nicht, dass wir in eine Konfliktsituation mit der Bundespartei eintreten werden. Wir wollen nicht streiten und uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren."

Es fehlt an Verlässlichkeit, Vertrauen und Berechenbarkeit.
Hans Peter Doskozil
Landeshauptmann Burgenland (SPÖ)

Und weiter: "Es fehlt an Verlässlichkeit, Vertrauen und Berechenbarkeit und wir hätten uns das auch erwartet. Das wurde aber nicht eingehalten. Und daher setzen wird jetzt dieses klare Zeichen. Es soll keine Konfliktsituation auftreten", so Doskozil weiter. Man unterstütze in der EU-Wahl aber natürlich ganz klar die Sozialdemokraten. "Wir sind Europäer", stellt der Landeschef weiter klar.

Kein Kontakt zu Babler

"Wir unterstützen grundsätzlich die Sozialdemokratie!", so Doskozil. Sollte man Platz sechs zugestanden bekommen, dann "könne man über alles reden", versicherte Doskozil. Der 53-Jährige geht – Stand jetzt – aber nicht davon aus. Es habe laut Hans Peter Doskozil auch keinen direkten Kontakt mit Andreas Babler gegeben, allerdings mit der SPÖ-Geschäftsführung.

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    Helmut Graf
    red
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