Heinisch-Hosek: "Zeit reif für Bundespräsidentin"

Gabriele Heinisch-Hosek (S) hält die Beamten-Nulllohnrunde für verkraftbar, erklärte sie in der ORF-Pressestunde. Und: Die Frauenministerin wünscht sich zukünftig eine Bundespräsidentin.

"Die Zeit ist reif", erklärte Heinisch-Hosek. An der Staatsspitze wünscht sie sich künftig eine Frau als Bundespräsidentin, die die Geschicke der Republik Österreich lenken würde. Weiters hält sie eine Diskussion über die Anhebung des Pensionsantrittsalters für Frauen für zu früh und warnt davor, dass das Frauenministerium nicht den Sparplänen der Regierung zum Opfer fallen dürfe.

Keine Freude dürften jedoch die heimischen Beamten mit "ihrer" Ministerin haben. Heinisch-Hosek zeigte sich, was die Nulllohnrunde für Beamte betrifft, optimistisch, denn: "Beamte können eine Nulllohnrunde verkraften." Den gelockerten Versetzungsschutz bezeichnete sie als historischen Schritt, "das war undenkbar vor einiger Zeit".

Gegen steuerliche Entlastung von Familien

Mit dem Vorschlag ihres Koalitionspartners ÖVP einer steuerlichen Entlastung der Familien kann die Ministerin nichts anfangen. Schon jetzt gebe es etliche Leistungen, die nicht genützt würden. In einem anderen Punkt, dem Papa-Monat, ist sich Heinisch-Hosek mit der ÖVP weitgehend einig. Dieser könne, wie von ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner vorgeschlagen, auf drei Monate ausgeweitet werden.

Für Heinisch-Hosek herrscht bei den finanziellen Angeboten für Familien derzeit ein "Ungleichgewicht". "Es gibt ungefähr zehn verschiedene Steuerleistungen für Familien, und nicht einmal die holen sich das Geld ab." Besser wäre es, alle unübersichtlichen Angebote zusammenzuführen und teils in Sachleistungen umzuwandeln. "Dann bleibt Geld übrig." Im Steuerbereich sei es aber richtig und sinnvoll, Maßnahmen zu setzen, "die allen zugutekommen"