Bundespräsident Heinz Fischer beginnt am Montag seinen dreitägigen Staatsbesuch im Iran. Sein Amtskollege Hassan Rouhani hat ihn eingeladen, begleitet wird er von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz. Ebenfalls dabei: eine hochkarätige Wirtschaftsdelegation.
Bundespräsident . Ebenfalls dabei: eine hochkarätige Wirtschaftsdelegation.
Fischer reist als erster Präsident eines EU-Landes seit 2004 in den Iran. Auch der letzte Staatsbesuch eines EU-Präsidenten war österreichisch: Thomas Klestil war damals in Teheran zu Gast.
Die österreichische Delegation, die Fischer begleitet, ist diesmal so groß wie noch nie. Zahlreiche hochkarätige Wirtschaftstreibende reisen mit, sie wittern das große Geschäft nach dem Ende der Sanktionen gegen den Iran. Das im Juli in Wien verhandelte Atomabkommen tritt zwar erst mit der Ratifizierung im US Congress in Kraft, die Vorbereitungen auf erneuerte Wirtschaftsbeziehungen laufen jedoch auf Hochtouren.
Der Bundespräsident wird nicht nur den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif treffen, sondern auch den obersten geistlichen Führer des Iran, Ayatollah Chamenei. Am Abend steht ein Empfang der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) auf dem Programm, sowie eine Diskussion über internationale Beziehungen an der Universität von Teheran.
Menschenrechte ansprechen
Obwohl es auch Kritik für den Besuch gab, verteidigen Fischer und Kurz ihre Reise. Unter anderem hat der Vizepräsident des European Jewish Congress (EJC), Ariel Muzicant, gesagt, Österreichs Politik und Wirtschaft würden "Mördern die Hand schütteln". Auch die Grünen kritisieren den Besuch, der zu sehr auf Wirtschaftsbeziehungen abziele.
Die Reise sei aber mit den anderen EU-Regierungen abgesprochen. Andere Länder, darunter die Schweiz und Frankreich, haben Rouhani bereits zu sich eingeladen. Heinz Fischer will in Teheran auch über die Themen Menschenrechte und Todesstrafe sprechen. Die langjährigen diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und dem Iran seien ja auch nach der Iranischen Revolution von 1979 fortgesetzt worden.
