Politik

Heiße Phase im Endspurt der Iran-Verhandlungen

Heute Redaktion
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Bild: DAPD

Den 31. März hat man sich als Deadline für die Atomverhandlungen mit dem Iran gesetzt. Diese Woche gehen sie also in Lausanne in die entscheidende Phase - wird es ein Nuklearabkommen geben mit dem Iran, oder nicht? Die Details des Abkommens sollen dann bis Ende Juni ausverhandelt werden.

Bis Ende März wollen sich die fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat (USA, Russland, Frankreich, Großbritanien und China) sowie Deutschland gemäß der selbsternannten Frist mit dem Iran über einen Weg zur Beilegung des einigen. Das Ziel: Der Iran soll nicht mehr an Atombomben basteln, die Sanktionen gegen den Iran werden hingegen abgebaut.

US-Präsident Obama sieht eine 50:50-Chance für ein Abkommen. Manche in beiden Ländern sind gegen eine diplomatische Lösung. Obamas Botschaft an die Iraner: "Gemeinsam müssen wir uns für die Zukunft einsetzen." Obama kämpft an zwei Fronten - gegen die Hardliner im Iran und gegen die Hardliner im eigenen Kongress.

Einigung scheint schwierig

Senator John McCaine, Republikaner und Vorsitzender im Streitkräfte-Ausschuss, machte gestern deutlich: "Es ist inakzeptabel. Man werde sich bemühen ein Abkommen im Senat zu blockieren. Denn es sei keine Verschärfung, sondern nur eine Lockerung des Abkommens."

Bei den Gesprächen herrscht keine Einigung im Westen. Frankreich warnt davor das Abkommen bis Ende März unbedingt durchzudrücken. Am Donnerstag soll die letzte Runde der Iranverhandlungen in Lausanne in der Schweiz über die Bühne gehen.

 

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