Politik

Blümel droht mit Weisung, falls Stadt nicht reagiert

FPÖ-Vizekanzler Strache und ÖVP-Kulturminister Blümel sprachen am Montag zum umstrittenen Hochhaus-Projekt am Heumarkt.

Heute Redaktion
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Die Wiener legte SPÖ das Projekt auf Eis und stoppte es vorerst für zwei Jahre. Das geht Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) aber nicht weit genug.

Die Aufschiebung um zwei Jahre sei keine Lösung, kritisierte Strache und verlangte eine Abänderung bzw. Anpassung des Projekt-Entwurfs. Eine Maßnahme, die – wie Strache betonte – bereits beim Projekt Wien Mitte durchgeführt wurde.

Kulturminister droht mit Weisung

Kulturminister Blümel verwies auf den vorliegenden Bericht von ICOMOS und UNESCO, der klar besage, dass bei einer Umsetzung des jetzigen Plans am Heumarkt, der Status als Weltkulturerbe definitiv aberkannt werde.

Bis Mitte April müsse die Stadt Wien eine Absichtserklärung vorlegen, wie mit dem Heumarkt-Projekt weiter verfahren wird, so Blümel. Ein bloßer Baustopp für zwei Jahre sei keine definitive Entscheidung. Wenn die Stadt Wien nicht entsprechend reagiere, werde er als Kulturminister eine Weisung an den Landeshauptmann (SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig) erteilen müssen, "damit völkerrechtliche Verträge eingehalten werden".

Wie diese Weisung aussehen würde, erklärte Blümel nur vage. Seine Antwort im Video:

Management-Plan fürs Weltkulturerbe

Der Wiener Landtagspräsident Ernst Woller (SPÖ) hat am Sonntag im Gespräch mit der APA bereits angekündigt, dass man einen "Management-Plan" für das Weltkulturerbe Wiens erstellen werde. SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig wird Untätigkeit vorgeworfen.

Auch der Denkmalrat ICOMOS hatte in einem aktuellen Gutachten zum Heumarkt-Projekt empfohlen, die Planungen für zwei Jahre auszusetzen. In der Zeit sollten mit den Bauträgern Alternativen erarbeitet werden, die mit den UNESCO-Anforderungen vereinbar seien.

Der Streit um das Hochhaus-Projekt am Heumarkt tobt nun schon seit Jahren. Zuletzt drohte er sogar, die Wiener Grünen zu spalten.

(hos)