In Sachen Bildungsreform ist es fünf vor zwölf. Schafft die Regierung heute keine Einigung mit den Grünen, geht sich vor dem Sommer kein Beschluss des Prestigeprojekts mehr aus. Es sieht aber gut aus.
Gelingt der zerstrittenen Koalition doch noch zumindest ein großer Wurf? Das entscheidet sich heute.
Seit Wochen wird um die Schulreform gefeilscht, obwohl sich SPÖ und ÖVP einig sind. Hintergrund: Die Reform braucht im Parlament eine Zweidrittelmehrheit. Schon gestern verhandelten Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SP) und Wissenschaftsminister Harald Mahrer (VP) daher mit dem Grünen Bildungssprecher Walser, weil die Vorschläge von SPÖ und FPÖ – dem zweiten möglichen Mehrheitsbeschaffer – nicht unter einen Hut zu bringen sind.
"Sehr guter Kompromiss"
Ergebnis nach zwei intensiven Stunden: kein Abschluss, aber „ein sehr guter Kompromiss", wie es aus dem Büro Hammerschmids hieß. Auch Mahrers Sprecherin erklärte: „Es war ganz konstruktiv." Details wurden nicht genannt.
Fix ist aber: Heute heißt es Nachsitzen. Offenbar müssen noch letzte Details geklärt werden. Die Zeichen stehen aber auf Einigung. Dem Vernehmen nach soll man sich auch bei den umstrittenen Modellregionen für die Gesamtschulen mittlerweile sehr nahe gekommen sein. Ursprünglich wollten die Grünen ja ganz Vorarlberg zu einer solchen Modellregion machen, schwenkten dann auf österreichweit bis zu 15 % der Schulen ein. Das wiederum wollten die Schwarzen – zunächst – nicht mittragen.
Knackpunkt "Modellregionen für Gesamtschulen"
Gelingt bei diesem Knackpunkt der Durchbruch, dürfte heute aus dem Bildungsministerium weißer Rauch aufsteigen.
(red)
