Oberösterreich
Christbaum-Posse: Hier wird das Gesetz gepflanzt
Wer wird hier gepflanzt? Ein Baum? Das Gesetz? Fix ist: Die seltsame Posse um den gefällten Christbaum in Linz ist um ein Kapitel reicher.
Corona-Krise, Lockdown, Maßnahmen. Doch Teile der Linzer Politik diskutierten vor zehn Tagen etwas ganz anderes. Und zwar, dass am Linzer Bauernberg ein Baum gefällt wurde, der als Christbaum gepflanzt wurde.
"Konsequenzen"
"Diese Maßnahme war weder mit mir als Grünreferent abgestimmt, noch wurde ich darüber im Vorfeld informiert. Es handelt sich um einen Alleingang der Verwaltung, der nicht ohne Konsequenzen bleiben wird. Ich hätte einer solchen Baumfällung sicher nicht zugestimmt“, tobte Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP).
Die Regeln seien nicht eingehalten worden, so sei etwa die "Baumrettungsinitiative" nicht informiert worden. Dass es keinen transparenten Vorgang gegeben hat, werde er "sicher nicht so akzeptieren", so Baier.
Ähnlich empört war Lorenz Potocnik (Neos). Jetzt schritt er zur Tat und ließ sich dabei filmen. Im Video, das er auf Facebook stellte, sind Grabkerzen an der Stelle zu sehen, an der der Christbaum gefällt wurde. Potocnik selbst pflanzte auf dem Bauernberg, der ja im Besitz der Stadt Linz ist, eine neue Tanne. "Super Idee", "sehr cool", "toll" – seinen Facebook-Fans gefällt die Aktion.
"Darf man einfach irgendwo einen Baum pflanzen?"
Es gibt aber auch welche, die sich auf Facebook fragen: "Darf man einfach so einen Baum irgendwo pflanzen?" Und auch im Linzer Rathaus zeigten sich einige verwundert ob des Aktionismus.
Kann man einfach so in einem Park einen Baum pflanzen? Das wollten wir nun, da das Thema in der Linzer Stadtpolitik derzeit so ernst genommen wird, natürlich herausfinden. Die Antwort: "Nein, man kann natürlich nicht einfach so auf einem fremden Grundstück einen Baum pflanzen", sagt der Linzer Anwalt Markus Hager zu "Heute". Das sei ganz klar, es gehe dabei um Besitzstörung. Es könnten Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche entstehen.
Ganz offiziell braucht man, um etwas auf fremdem Grundstück zu machen, nämlich eine Grundeigentümerzustimmung. Heißt also: Potocnik hätte wohl die schriftliche Zustimmung des Bürgermeisters gebraucht. Wenn man also ganz, ganz streng ist, wurde hier nicht nur ein Baum, sondern auch das Gesetz gepflanzt.