Der Bundesrat hat am Freitag erwartungsgemäß die Änderungen der Organisation des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus bestätigt. Im Zuge dessen hat Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) angekündigt, auf den Vorsitz zu verzichten. Ein Schritt, den er bis zuletzt offen gelassen hatte.
Kraft seines Amtes wäre er als Präsident des Nationalrates auch automatisch auch Präsident des Nationalfonds. Doch vor allem die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) und andere Opfer-Organisationen hatten sich seit der Angelobung des Freiheitlichen zum Nationalratspräsidenten gegen den FPÖ-Mann als Vorsitzenden ausgesprochen.
Nach der Gesetzesänderung kann die Aufgabe des Vorsitzenden nun auch vom Zweiten oder Dritten Nationalratspräsidenten übernommen werden. Aktuell wären das also Peter Haubner (ÖVP) und Doris Bures (SPÖ). Die Novelle ermöglicht es dem Hauptausschuss des Nationalrats aber auch, Rosenkranz als Kuratoriumsvorsitzenden abzuwählen.
Wie nun bekannt wurde, will Rosenkranz dem aber zuvorkommen. Am Freitag erklärte er, "zur Seite" treten zu wollen. Er werde "an keinen Feiern und Verleihungen mehr teilnehmen", erklärte er gegenüber der "Krone"-
