Verfassungsrichter Johannes Schnizer verteidigt im "Falter" die Aufhebung der Hofburg-Stichwahl: "Es sind nicht bloß Schlampigkeiten passiert, sondern es ist in Zehntausenden von Fällen das Wahlgeheimnis verletzt worden. Deshalb sprechen wir von krassen Rechtswidrigkeiten."
Verfassungsrichter Johannes Schnizer verteidigt im "Falter" die Aufhebung der Hofburg-Stichwahl: "Es sind nicht bloß Schlampigkeiten passiert, sondern es ist in Zehntausenden von Fällen das Wahlgeheimnis verletzt worden. Deshalb sprechen wir von krassen Rechtswidrigkeiten."
Schließlich hätten in zehn Wahlbezirken beim Öffnen der Briefwahlkuverts Unbefugte Wahlzettel entnommen, die "hineinschauen" hätten können. Betroffen: 73.084 Stimmen.
Zugleich kritisiert er die FPÖ: "Sie hat bereits vor der Stichwahl die Anfechtung aufgrund von Mängeln bei vorangegangenen Wahlen vorbereitet, die den Wahlbeisitzern dieses Kandidaten (, Anm.) bekannt waren; sie haben aber in der Wahlbehörde nicht darauf hingewirkt, rechtmäßig vorzugehen."
FP-Generalsekretär Herbert Kickl weist das als "glatte Unterstellung" zurück. Und wen wird der ehemalige Kabinettschef von Ex-Kanzler Gusenbauer (SP) am 4. Dezember wählen? "Van der Bellen, wie das letzte Mal."
