Hofburg-Stichwahl: Wiederholung "wenn, dann im Herbst"

Bei einer Sitzung des Innenministeriums zur Reform der Briefwahl hat man sich am Mittwoch einhellig für ein zentrales Wählerregister ausgesprochen. Dieser und weitere Vorschläge sollen jetzt mit den Parlamentsklubs diskutiert werden. In der "ZiB2" sagte Innenminister Wolfgang Sobotka zur heiß diskutierten Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl: eine mögliche Wiederholung sei erst im Herbst realistisch.

Bei einer Sitzung des Innenministeriums zur hat man sich am Mittwoch einhellig für ein zentrales Wählerregister ausgesprochen. Dieser und weitere Vorschläge sollen jetzt mit den Parlamentsklubs diskutiert werden. In der "ZiB2" sagte Innenminister Wolfgang Sobotka zur heiß diskutierten Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl: eine mögliche Wiederholung sei erst im Herbst realistisch.
Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) hatte Verfassungssprecher, Leiter der Wahlbehörden und Vertreter der Städte und Gemeinden am Mittwoch zu einer Sitzung geladen. Thema: Die Reform der Briefwahl.

Seit der Hofburg-Stichwahl, bei der FP-Kandidat Norbert Hofer durch die Briefwahlstimmen seinen Vorsprung auf den Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen verloren hatte, stand diese Form der Stimmabgabe in der Kritik.

Neuer Termin erst im Herbst?

Die FPÖ will zahlreiche Unstimmigkeiten gefunden haben und fechtete das Wahlergebnis beim Verfassungsgerichtshof an. Dieser beschäftigt sich jetzt die nächsten Wochen damit und lud mittlerweile 90 Zeugen, verlängerte die öffentliche Verhandlung deshalb kommende Woche um einen vierten Tag. Sollte die Wahl wiederholt werden müssen, dann wäre der neue Termin "im Herbst", sagte Sobotka Mittwoch Abend in der "ZiB2".

Es gebe "nötige Fristen", aber das Ministerium würde in dem Fall, "nachdem der VfGH seinen Spruch gefällt hat", unverzüglich die Vorbereitungen aufnehmen. Er "schätze, dass das im Herbst noch stattfinden kann".

Briefwahl-Auszählung am Wahlsonntag

Um "das Vertrauen in das Wahlergebnis zu stärken" kann sich Sobotka vorstellen, dass in Zukunft die Briefwahlstimmen noch am Wahlsonntag ausgezählt werden.

Laut Robert Stein, Leiter der Wahlbehörde, hat man sich bei der Sitzung zudem einhellig für ein zentrales Wählerregister ausgesprochen.

Liste mit Vorschlägen

Diese und weitere Reformvorschläge werden nun gesammelt und mit den Parlamentsklubs diskutiert. Die Abschaffung der Briefwahl, wie von der FPÖ gefordert, ist für den Innenminister aber keine Option.