Hofburg-Wahlwiederholung am 4. Dezember

Die Wiederholung der Bundespräsidentschaftsstichwahl findet am 4. Dezember statt. Auf den Termin habe man sich in der Sitzung mit Sobotka heute Mittag geeinigt, teilten SPÖ-Klubchef Andreas Schieder und der Klubobmann des Teams Stronach (TS), Robert Lugar, im Anschluss an das Treffen mit.

Die Wiederholung der Bundespräsidentschaftsstichwahl findet am 4. Dezember statt. Auf den Termin habe man sich in der Sitzung mit Innenminister Wolfgang Sobotka heute Mittag geeinigt, teilten SPÖ-Klubchef Andreas Schieder und der Klubobmann des Teams Stronach (TS), Robert Lugar, im Anschluss an das Treffen mit.

Die Verschiebung war am Montag Vormittag amtlich geworden, Grund sind die vielen fehlerhaften Wahlkarten, die eine "einwandfreie und rechtskonforme" Wahl laut Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) unmöglich machen. Für die Wahlwiederholung braucht es ein neues Gesetz und damit das Parlament.

Man habe sich auf den 4. Dezember festgelegt, da es aus organisatorischen und technischen Gründen keine andere Möglichkeit gegeben habe, meinte Lugar. Nun werde man alles tun, damit die Wahl reibungslos über die Bühne geht.

Innenminister: Respekt vor Nikolo

Zuvor  hatte Sobotka in einer Pressekonferenz den früheren Termin bevorzugt: "Für mich wäre der 27. November ein wesentlich besserer Termin als der 4. 12. Denn schlussendlich – Sie kennen die österreichischen Traditionen – kurz vor Nikolaus, da sind viele Feste und Veranstaltungen."