Holocaust-Wettbewerb bei Partner heimischer Unis

Ein antisemitischer Wettbewerb an der iranischen Uni Isfahan spottet über den Holocaust - auch österreichische Hochschulen haben Verbindungen zu dieser Institution. VP-Vizekanzler und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner verurteilte nun den Bewerb. Der solle aber von den involvierten Institutionen thematisiert werden. Herabwürdigend, findet die Akademie der Wissenschaften die Aktion, zieht sonst aber ebenfalls keine Konsequenzen.

Ein antisemitischer Wettbewerb an der iranischen Uni Isfahan spottet über den Holocaust – auch österreichische Hochschulen haben Verbindungen zu dieser Institution. VP-Vizekanzler und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner verurteilte nun den Bewerb. Der solle aber von den „involvierten Institutionen thematisiert werden“. „Herabwürdigend“, findet die Akademie der Wissenschaften die Aktion, zieht sonst aber ebenfalls keine Konsequenzen.

Die staatliche Universität Isfahan im Iran führt einen Holocaust-Wettbewerb durch. Dabei sollen Studierende u.a. Karikaturen einreichen, mit denen der Holocaust verharmlost oder geleugnet werden soll. Der Holocaust sei laut Einladung wörtlich "eine Erfindung des zionistischen Regimes".

ÖAW und Mitterlehner reagieren nicht

Laut besteht zwischen der ÖAW und der Uni Isfahan  eine "vertragsbasierte Kooperation". Für das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nimmt die ÖAW die Abwicklung von Forschungsprogrammen und internationalen Mitgliedschaften wahr. Bedenklich: Sowohl die ÖAW, als auch Vizekanzler und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner, dem die ÖAW unterstellt ist, verurteilen den Karikaturwettbewerb zwar, ziehen aber keine Konsequenzen, wie folgende Stellungnahmen zeigen:

 

Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) distanziert sich klar vom „Karikaturenwettbewerb“, der von der Islamischen Studierendenvereinigung der iranischen Universität Isfahan ausgerufen wurde. Diese die Opfer des Nationalsozialismus herabwürdigende Aktion von Studierenden steht in eindeutigem Widerspruch zu den von der ÖAW vertretenen Werten und Überzeugungen. Eine Leugnung des Holocaust, in welcher Form auch immer, ist nicht akzeptabel. Die ÖAW verurteilt diesen Wettbewerb daher auf das Schärfste." Und weiter: "Die ÖAW beachtet selbstverständlich bei allen wissenschaftlichen Kooperationen die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen und ist überzeugt, dass der direkte Austausch zwischen seriösen Wissenschaftler/innen ein Mittel ist, um Menschenrechte und Demokratie zu fördern."

 Stellungnahme Mitterlehner:

"Ich distanziere mich von diesem Wettbewerb, der im klaren Gegensatz zum weltoffenen und diskursiven Geist der Universitäten steht und daher abzulehnen ist. Jeder von uns ist gefordert, antisemitischen Entwicklungen mit aller Kraft entgegenzuwirken und gemeinsam konsequent für die Werte unserer Gesellschaft, nämlich Demokratie und Toleranz einzutreten. Es ist schade, wenn die an sich positive wissenschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran durch solche Aktionen getrübt wird und die Forschungsleistungen in den Hintergrund geraten"

 

Auf die Frage, ob das Ministerium und/oder der Herr Vizekanzler vorhat, in diesem Zusammenhang an die Uni Isfahan heranzutreten, hieß es, dass es seitens des Wissenschaftsministerium keine Kontaktaufnahme mit der angesprochenen Hochschule geben werde. "Aus unserer Sicht sollte das Thema auf Ebene der involvierten Institutionen thematisiert werden, anstatt der Veranstaltung durch entsprechende Beachtung noch mehr Raum zu geben."

 

Grundsätzlich würde man vor Abschluss von Kooperationsvereinbarungen immer die rechtlichen Rahmenbedingungen und die einzelnen Institutionen durch die österreichischen Vertragspartner prüfen, die diese Abkommen im Rahmen ihrer Autonomie abschließen. Bei Abkommen mit dem Iran erfolge diese Prüfung zusätzlich auch in Hinblick auf die internationalen rechtlichen Vorgaben (EU-Sanktionen). Aber: "Aktuelle Veranstaltungen oder politische Äußerungen können in dieser Prüfung nicht einbezogen werden und sind in jedem Einzelfall neu zu bewerten."