Huawei klagt Samsung in neuem Milliardenstreit

Noch liegt Apple mit Samsung wegen Patentrechten im Clinch, bahnt sich schon der nächste Milliardenprozess an. Huawei hat in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht. Huawei fordert von Samsung "eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software".

Noch liegt hat in den USA und in China Patentverletzungsklagen gegen Samsung eingereicht. Huawei fordert von Samsung "eine Vergütung für die Verletzung des von Samsung in Smartphones verwendeten geistigen Eigentums in den Bereichen Mobilfunk-Kommunikationstechnologie und -Software".

"Als einer der wichtigsten Inhaber von standardessentiellen Patenten im Bereich Mobilfunktechnologien ist Huawei verpflichtet, diese unter fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen zu lizensieren. Gleichzeitig ist Huawei der Überzeugung, einen Anspruch auf angemessene Entschädigung von denjenigen Unternehmen zu haben, die die von Huawei entwickelten Technologien ohne eine solche Lizenz einsetzen", heißt es in der Stellungnahme von Huawei.

Konkret wirft Huawei Samsung vor, elf Patente in Zusammenhang mit dem Datenfunk-Standard LTE verletzt zu haben. "Wir hoffen, dass Samsung unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung respektiert, die Verletzung unserer Patente beendet und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt und die Branche gemeinsam mit Huawei voranbringt", so Ding Jianxing, Präsident von Huaweis Intellectual Property Rights Department.