Politik
FPÖ beginnt Wahlkampf laut SPÖ mit Nazi-Spruch
Die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur wettert gegen einen FPÖ-Politiker, dem sie die Verwendung einer Analogie zum Wahlspruch der SS vorwirft.
"Liebe Freunde, wer heute den Stab über unseren Heinz Christian Strache [sic!] bricht, hat weder Ehre noch Treue und schon gar nicht politisches Gespür im Leib."
Diese Zeilen postete der ehemalige dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) am Dienstag kurz nach Mitternacht. Er rief dazu auf, bei der EU-Wahl am Sonntag als Reaktion auf dieses "gezielte Attentat" für den freiheitlichen Spitzenkandidaten Harald Vilimsky zu stimmen.
Nun wirft ihm die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz in einer Aussendung vor, sich einer Analogie zum Wahlspruch der Schutzstaffel (SS), "Meine Ehre heißt Treue". Dieser fällt in Österreich unter das Verbotsgesetz.
Die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur bezeichnet die Äußerung als "inakzeptables Schielen nach rechts". "Wir dürfen uns nicht an die rechtsextremen Rülpser, die das gesellschaftliche Klima vergiften, gewöhnen. Graf soll zurücktreten", so Schatz.
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(red)