Ibiza-Ausschuss: Start mit Befragung von Strache

Der Untersuchungsausschuss zur "Ibiza-Affäre" startet am 4. Juni. Gleich am ersten Tag sollen die beiden Protagonisten Heiz-Christian Strache und Johann Gudenus befragt werden.

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss soll mit der Befragung der beiden unrühmlichen Protagonisten starten. Sowohl der ehemalige Vizekanzler und frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, als auch der einstige FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus sollen am 4. Juni Rede und Antwort stehen. Das erklärten Stephanie Krisper (Neos) und Kai Jan Krainer (SPÖ) in der "Kronen Zeitung".

Krisper nennt die beiden früheren freiheitlichen Politiker "zentrale Auskunftspersonen". Ihre Befragungen würden die Grundlage für die Aufklärungsarbeit bilden. "Der Ibiza-U-Ausschuss kann nur mit den beiden Personen beginnen, mit denen diese ganze Affäre begonnen hat", ergänzte Krainer.

42 Befragungstage anberaumt

Formal müssen die Ladungen der beiden am kommenden Mittwoch beschlossen werden. Dies soll in einer Ladungssitzung nach dem Plenum geschehen. Da die Ladung ein Minderheitenrecht ist, würden bereits die Stimmen von SPÖ und Neos ausreichen, um die beiden Hauptakteure zu laden.

Schon im April einigten sich die fünf Parlamentsparteien einstimmig auf einen Fahrplan des U-Ausschusses geeinigt. Dieser sieht 42 Befragungstage vor. Der Ausbruch der Corona-Pandemie machte die Verschiebung des Untersuchungsausschusses notwendig.

Beschlossen werden die Ladungen für den „Ibiza"-Untersuchungsausschuss kommenden Mittwoch nach dem Plenum in einer ersten Ladungssitzung. Für die Ladung von Strache und Gudenus würden die Stimmen von SPÖ und Neos reichen, da auch die Ladung ein Minderheitenrecht ist. Die fünf Parlamentsparteien hatten sich Mitte April einstimmig auf einen Fahrplan geeinigt. Insgesamt sieht dieser 42 Befragungstage vor. Der Beginn des Untersuchungsausschusses war aufgrund der Coronavirus-Krise verschoben worden.