Identitären-Verein in Linz bleibt weiter aufgelöst

Ein Linzer Verein der Identitären Bewegung Österreich hat Einspruch gegen den Auflösungsbescheid erhoben. Das Landesverwaltungsgericht hat die Beschwerde abgeschmettert.
Ein Linzer Verein der Identitären Bewegung Österreich hat Einspruch gegen den Auflösungsbescheid erhoben. Das Landesverwaltungsgericht hat die Beschwerde abgeschmettert.Bild: picturedesk.com/APA
Die Polizei hat den Verein, der den Identitären zugeordnet wird, aufgelöst. Das Landesverwaltungsgericht bestätigte nun die Auflösung.
Der "Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege" in Linz wurde von der Landespolizeidirektion OÖ (LPD OÖ) Anfang Mai per Bescheid aufgelöst.

Der Verein, der der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) zugeordnet wird, habe seinen "statutenmäßigen Wirkungsbereich überschritten" hieß es.

Verein zum Sammeln von Spendengeldern

"Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden handle es sich bei dem Verein um einen 'Scheinverein' der Identitären Bewegung. Ihr alleiniger Zweck sei es gewesen für die IBÖ Spendengelder einzusammeln und dafür ein Bankkonto einzurichten", so die Polizei damals.

CommentCreated with Sketch.16 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Deshalb stellte man dem Verein einen Auflösungsbescheid zu, gegen den innerhalb von vier Wochen Einspruch erhoben werden konnte. Und das Tat der Verein auch.

Landesverwaltungsgericht schmetterte Beschwerde ab

Die Beschwerde landete beim oö. Landesverwaltungsgericht und das gab der Polizei nun recht, bestätigte aus den selben Gründen die Auflösung des "offensichtlich politisch motivierten" Vereins.

Landespolizei-Chef Andreas Pilsl und Landeshauptmann Stelzer teilten per Aussendung mit die Entscheidung zu begrüßen. Man werde die Gruppierung im Auge behalten, so beide.



(cru)

Nav-AccountCreated with Sketch. cru TimeCreated with Sketch.| Akt:
LinzNewsOberösterreich

ThemaCreated with Sketch.Mehr zum Thema

CommentCreated with Sketch.Kommentieren