IKG zu Eklat um ÖBB-Plakat: FPler muss gehen

Das Verhalten des Amstettner FPÖ-Stadtrates mit seiner homophoben und rassistischen Aussagen entspreche der bisherigen Praxis bei den sogenannten „Einzelfällen", so die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) in einer Aussendung.

In regelmäßig vorkommenden „Einzelfällen" werde derartiges Gedankengut innerhalb der FPÖ durch unvorsichtige Akteure an die Öffentlichkeit gebracht. Die FPÖ reagiere jedes Mal mit bagatellisierenden Ermahnungen und lasse dem rassistischen Akteur noch die Möglichkeit zur Rechtfertigung auf Facebook.

"Meine ÖBB Vorteilscard werde ich definitiv nicht verlängern. Das ist doch nicht normal. 2 vermeintlihche Schwuchteln mit Baby und davon noch ein Neger. Mir grausts", hatte Bruno Weber ein ÖBB-Werbesujet auf seiner Facebook-Seite kommentiert ("Heute" berichtete).

Der besagte Stadtrat und Gleichgesinnte hätten in der Politik nichts verloren, so das IKG. Ermahnungen seien zu wenig, ein Rücktritt sei fällig ohne Rückkehrrecht, wenn sich die Aufregung wieder gelegt habe. "Besser wäre es gewesen, der Herr Weber wäre nicht in die Politik gegangen. Auf jeden Fall sagt die schiere Anzahl der „Einzelfälle" viel über das der FPÖ zur Verfügung stehende Reservoir an Mandatsträgern aus", heißt es in der Aussendung.

„Es kann nicht oft genug gesagt werden, "betont IKG-Präsident Oskar Deutsch, „dass derartiges Gedankengut, Antisemitismus, Rassismus und Homophobie keine „Meinung" sind, sondern ein Verbrechen an der Menschlichkeit".

Kritik von SPÖ

"Die ÖBB macht eine Werbe-Kampagne, die die Vielfalt unserer Gesellschaft spiegelt und FPÖ-Funktionäre zeigen per Social Media wo sie ideologisch stehen: Nämlich rechtsaußen, weit weg von Grundrechten und Toleranz", erklärt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher. Das sei für Lercher ein weiterer Fall in einer langen Reihe untragbarer Äußerungen von FPÖ-Funktionären quer durch alle politischen Ebenen. „Nun stellt sich aber die Frage, warum der für die ÖBB zuständige Minister Hofer zu den aktuellen Rülpsern aus seiner eigenen Partei inklusive dem Aufruf zum Boykott schweigt, anstatt die ÖBB und ihre Kampagne zu verteidigen? Wo bleibt die Stellungnahme des Infrastrukturministers?"

Und auch wenn sich der Stadtrat entschuldigt hat: "Homophobie und Rassismus können keinesfalls einfach so hingenommen werden. Hier stehen die Grundwerte unseres Gesellschaftssystems auf dem Spiel. Es ist mir unverständlich, aber doch ist es zugleich sehr aussagekräftig, dass Minister Hofer dazu schweigt", sagt Lercher. „Eine Partei, die nach wie vor die Öffentlichkeit regelmäßig mit neuen extrem rechts-ideologischen Stilblüten schockiert, hat ihre braune Vergangenheit noch immer nicht hinter sich", konstatiert Lercher.

(red)