Immunität von Kira Grünberg aufgehoben

Alle Fraktionen haben am Mittwoch im Nationalrat für die Aufhebung der Immunität von Kira Grünberg auf Antrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gestimmt – nur die Liste Pilz nicht.

Die ehemalige beste österreichische Stabhochspringerin ist seit einem Sportunfall querschnittsgelähmt. 2015 wurde ihr von einem Sponsor ein behindertengerechtes Auto im Wert von etwa 40.000 Euro versprochen. Da das Fahrzeug erst nach ihrem Eintritt in die Politik 2017 übergeben wurde, wurde ein Zusammenhang mit ihrer politischen Tätigkeit vermutet.

Grünberg selbst hatte dann angekündigt, den Wert des Autos für eine karitative Organisation zu spenden. Ihre "Auslieferung" befürwortet die ehemalige Sportlerin selbst schon länger.

Kein Verständnis von Liste Pilz

Dennoch ärgert sich die Liste Pilz darüber. Der Auslieferungsantrag würde nicht den Erfordernissen entsprechen. Man müsste ihn zurückschicken. Die Frage des Vorsatzes sei nicht debattiert worden, bekrittelt die Liste. Zudem sei nicht nachvollziehbar, weswegen überhaupt ermittelt werde.

Hinsichtlich dieser Kritik stimmte auch die ÖVP zu, für die Aufhebung der Immunität stimmte die Volkspartei dennoch. Bei der Schenkung bestehe kein Zusammenhang mit der parlamentarischen Arbeit. So argumentieren auch FPÖ und SPÖ.

Die Bilder des Tages:

(red)