Politik
Impfgegner im Freundeskreis – Van der Bellen packt aus
Bundespräsident Alexander Van der Bellen spricht über die vermeintliche Spaltung der Gesellschaft und was ein Präsident in der Krise leisten muss.
"Auch in meinem Freundeskreis gibt es Leute, die sich nicht impfen lassen wollen", sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Interview der "Kleinen Zeitung". Mit am Tisch saß dabei der steirische Alt-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, der dem amtierenden Präsidenten mit einer Unterstützungserklärung beisteht. Entscheidend war für ihn die Verfassungskrise. Es sei eine Frage der demokratischen Reife, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, "wenn jemand Österreich so gut durch die Krise gesteuert hat wie Van der Bellen."
Trotz dieser breiten Unterstützung will "Sascha" aber keinesfalls Teil des Establishments sein, als welches er von Gegnern oft geframed wird. "Mich amüsiert das", antwortet er darauf trocken, "meine ganze Biografie zeigt das Gegenteil." Solch ein Erfolgslauf sei als evangelisches Flüchtlingskind in Tirol alles andere als selbstverständlich.
Nachher geht man auf ein Bier
Ebenfalls schwer zu verstehen tut er sich bei der Frage zur Polarisierung der Gesellschaft in Corona-Fragen. Mit Impfgegnern in seinem Freundeskreis hat er kurz diskutiert und blieb trotzdem mit ihnen befreundet, erzählt er der "Kleinen Zeitung". "Kommen wir alle bitte auch immer wieder ein bisschen runter", appelliert er. Auch selbst diskutiert und argumentiert der Präsident sehr gerne, "aber nachher geht man gemeinsam auf ein Bier und verträgt sich wieder."
Den Wahlkampf als einen Zwist zwischen "oben" und "unten" darzustellen, das sei dem größten Konkurrenten in Form der FPÖ schon 2016 nicht gelungen. "Mir geht es um Miteinander und Zusammenhalt, das macht uns gemeinsam stark", so Van der Bellen. Auch die aktuellen Krisen machen das notwendig.
Präsident kann Chaos erzeugen
Von populistischen Forderungen wie jener, die Regierung einfach zu entlassen, hält das Staatsoberhaupt nichts. Von der Verfassung her sei das natürlich gedeckt. "Aber was ist dann?" Immerhin bleibt der Nationalrat bestehen, die vom Präsidenten neu eingesetzte Regierung würde von der alten Mehrheit sofort wieder abgewählt werden.
"Es kann nicht Aufgabe eines verantwortungsvollen Bundespräsidenten sein, Chaos zu produzieren." Mit solch einem Szenario eines Putsches von oben spiele man nicht. "Der Bundespräsident hätte auch die Macht, Chaos zu produzieren. Aber er hat vor allem die Verantwortung, für Stabilität und Sicherheit zu sorgen. Mein Amtsverständnis ist es, im Sinne unserer Verfassung darauf zu schauen, dass die Institutionen unserer Republik funktionieren und für einen Ausgleich sorgen."
