Politik
Eklat um Rauch im ORF – Moderator droht mit Abbruch
Laut ORF-"ZiB 2"-Infos soll sich die Kommission gegen Impfpflicht-Strafen aussprechen. Im TV-Studio mit dem Gesundheitsminister führte das zum Eklat.
Neo-Gesundheitsminister Johannes Rauch wurde am Dienstag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt und steht nun zwischen zwei großen Maßnahmen. Einerseits wurden fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben, andererseits sollen am 16. März Strafen für Ungeimpfte durch die neue Impfpflicht starten. Mit Spannung wird deswegen ein Expertenbericht erwartet, der am Dienstag die Impfpflicht und die Strafen neu einschätzen soll.
„"Sie werden heute Abend übers Fernsehen von mir nicht mehr erfahren"“
"ZiB 2"-Informationen zufolge empfiehlt der Bericht der Impfpflicht-Kommission, die Impfpflicht zwar nicht infrage zu stellen, vorerst aber Strafen außer Kraft zu setzen und sie in drei Monaten noch einmal zu evaluieren. Beim Nachhaken bei Rauch kam es im ORF-Studio allerdings zum Eklat. "Ich bin seit zehn Stunden im Amt, war im Parlament, habe dort Rede und Antwort gestanden", so Rauch, der Kommissionsbericht werde den Abgeordneten übermittelt und die Entscheidung werde sich "zwischen zwei Leitplanken" bewegen, der wissenschaftlichen Expertise und der Verhältnismäßigkeit.
"Sie werden heute Abend übers Fernsehen von mir nicht mehr erfahren", so Rauch auf die Nachfrage, ob es Strafen geben werde. "Sie werden von mir heute nicht mehr herausbekommen". Der Rahmen stehe fest, darin werde man sich bewegen, so Rauch, der auch auf mehrmalige Nachfragen keine Antworten lieferte, ob es die Impfpflicht und die Strafen überhaupt noch brauche, weil sich immer weniger Menschen in Österreich impfen lassen würden. Die Impfung sei es gewesen, "die uns gut durch die Pandemie gebracht hat", so Rauch, es gehe "nicht darum, die Impfung überhaupt infrage zu stellen".
„"Wenn sie mir auf keine Frage eine Antwort geben, sondern alles auf morgen verweisen, können wir hier eigentlich das Interview abbrechen"“
Die Kommission lege ein Ergebnis vor, das beraten werde, so Rauch, er werde am Dienstagabend keiner Entscheidung vorgreifen. "Wenn sie mir auf keine Frage eine Antwort geben, sondern alles auf morgen verweisen, können wir hier eigentlich das Interview abbrechen", so Moderator Armin Wolf, der nach erneutem Nachbohren ohne Antwort meinte: "Dann gebe ich an dieser Stelle einfach inhaltlich auf." Rauch kritisierte: "Sie fragen mich ja nur nach der Impfpflicht."
Was Rauch dann doch noch beantwortete: Ein Problem sei die Unterschiedlichkeit zwischen den Corona-Regeln von Wien und Rest-Österreich. "Mein Job wird es schon sein, auf die Länder zuzugehen", so Rauch, der verständliche Maßnahmen schaffen wolle. Auch das Aus für Massentests wolle Rauch noch evaluieren. Wie lange er Gesundheitsminister bleiben werde? Er habe keine Glaskugel, so Rauch.
