Politik
Infiziert – Impfpflicht-Kritiker fehlt bei Votum
In der SPÖ herrscht keine Einigkeit zur Impfpflicht. Josef Muchitsch stimmte als einziger offen dagegen – verhinderte Corona ein weiteres Nein?
Um kurz vor 19 Uhr kam es im Nationalrat zur wohl wichtigsten und umstrittensten Abstimmung der letzten Jahre: ÖVP und Grüne stimmten mit NEOS und SPÖ für die Einführung der Impfpflicht, machten sie damit zum gültigen Gesetz. In den Reihen der Sozialdemokraten fand sich nur ein einziger Mandatar, Josef Muchitsch, der als einziger offen dagegen stimmte. Es hätte noch ein zweiter sein können, doch Max Lercher das Virus kam dazwischen.
"Nach fast zwei Jahren hat mich jetzt doch auch noch Corona erwischt", schreibt der SP-Abgeordnete am Donnerstagabend auf Facebook. "Für mich fühlt es sich wie eine schwere Verkühlung an und ich bin froh dreifach geimpft zu sein und mir deshalb keine Sorgen machen zu müssen!" Er befindet aber nun schon mehr als eine Woche in Quarantäne, musste deshalb dem Schicksalsvotum fernbleiben.
"Nicht gut genug"
In einer emotionalen Botschaft sparte Lercher nicht mit Kritik am Impfpflicht-Ja seiner Partei: "Eine Impfpflicht spaltet das ganze Land. Wenn man so polarisierende Gesetze beschließt, dann müssen sie jedenfalls wirksam sein. Sonst sollte man sie nicht machen. Davon bin ich aber nicht ausreichend überzeugt." Und: "Das vorliegende Gesetz halte ich nicht für gut genug".
An der Wirksamkeit der Impfung sei nicht zu rütteln, dennoch hätte er sich "einen anderen Weg gewünscht", doch die SPÖ habe in einer demokratische Abstimmung ihren Weg festgelegt. "Das akzeptiere ich".
"Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die für diese Impfpflicht sind, tun das nach bestem Wissen und Gewissen. Die, die dagegen sind ebenfalls. Es ist nicht leicht solche Entscheidungen zu treffen und am Ende wird die Geschichte zeigen, wer recht behält", so der gebürtige Steirer weiter.
Brücken bauen statt Streit suchen
Der SP-Regionalpolitik-Sprecher solidarisiert sich mit Impfpflicht-Rebell Muchitsch: "Er hat gegen dieses Gesetz gestimmt. Ich weiß wie schwer das ist, wenn man anders abstimmt als alle anderen. Welchen Druck man da hat und wie es einem da geht. Aber Beppo ist seinem Gewissen gefolgt und für diesen aufrichtigen Mut hat er meinen vollen Respekt!"
Er hoffe nur, dass es es gelinge, trotz aller Differenzen im Dialog zu bleiben: "Weil es das ist, was unser Land groß gemacht hat. Die Fähigkeit aufeinander zuzugehen und Brücken zu bauen statt Streit zu suchen!"
