Kickl will Verein des Burka-Millionärs auflösen

Über einen Wiener Verein werden die Burka-Strafen beglichen. Innenminister Kickl will das verhindern - mit der Vereinsauflösung.
Der Millionär Rachid Nekkaz hatte angekündigt, alle Strafen nach dem "Verhüllungsverbot" zu bezahlen. Deshalb prüft die Vereinsbehörde jetzt die Auflösung seines Vereins in Wien - "heute.at" berichtete hier.

"Verein zur Ausübung von Gesichtskunst": So heißt der Verein, über den der algerische Millionär Rachid Nekkaz die Burka-Strafen bezahlen will. Vereinszweck: "Die Etablierung, Förderung und Verwaltung jeglicher Art von Gesichtskunst, insbesondere durch Bemalung, Verkleidung, Verzierung und Schmückung des Gesichts."

Jetzt wird der Verein, wie "Heute" erfuhr, von der Vereinsbehörde rechtlich geprüft. Die Verdachtsmomente gründen sich auf jene Berichte über den vergeblichen Versuch von Nekkaz, einen Termin bei Bundeskanzler Kurz (VP) zu bekommen, um dort die Strafen zu begleichen (wir berichteten).

Geprüft wird, inwieweit der tatsächliche Vereinszweck der Einhaltung von Gesetzen zuwiderläuft. In diesem Fall wäre die Auflösung laut Vereinsgesetz vorzunehmen.

CommentCreated with Sketch. Jetzt kommentieren Arrow-RightCreated with Sketch. Auf „Heute"-Anfrage heißt es aus dem Ministerium: "Burka, Niqab und Co. stehen für die Unterdrückung von Frauen – ein Weltbild, gegen das wir in Österreich ankämpfen müssen. Sollten über den Verein tatsächlich Burka-Strafen bezahlt werden, unterstützt er so die Unterdrückung und heißt die Übertretung unserer Verwaltungsstrafgesetze gut."

Video: Rachid Nekkaz protestierte vor dem Wiener Kanzleramt





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