Regierung: FPÖ ist nun für Integration zuständig

Am geschichtsträchtigen Kahlenberg haben ÖVP-Obmann und Kanzler ins spe Sebastian Kurz zusammen mit FPÖ-Chef und künftigem Vizekanzler Heinz-Christian Strache die neue türkis-blaue Regierung vorgestellt.

Einige Umbildungen und Besetzungen bei den Ministerien sorgten bereits im Vorfeld für Überraschungen und einige Fragen blieben bis zuletzt offen. So gibt es in der neuen Regierung kein Integrationsministerium mehr. Dieses war bisher in der Hand von Außenminister Sebastian Kurz.

"Integration dort, wo sie bisher war"

Bei der Pressekonferenz am frühen Samstagabend am Kahlenberg wurde Kurz deshalb von Journalisten gefragt, wer künftig für den Bereich Integration zuständig sei. "Die Integration ist dort, wo sie bisher war: Bei EU, Äußeres und Integration", so der künftige Kanzler.

Das bedeutet, dass die künftige Außenministerin Karin Kneissl dafür zuständig sein wird. Kneissl ist parteilos, aber wird mit dem Ticket der FPÖ ins Außenministerium berufen werden. Einen eigenen Zuständigen, etwa einen Staatssekretär wie Sebastian Kurz einst war, wird es nicht geben. Der Themenbereich bleibt zwar im selben Ministerium, ist aber damit nun Sache der FPÖ.

"Harte Verhandlungen"

Bei der Pressekonferenz war FPÖ-Chef Strache voll des Lobes für seinen Regierungspartner und sprach von "harten Verhandlungen", während derer er ihn "besser und genauer kennen gelernt" habe. Ganz so einträchtig, wie von beiden Parteien betont, dürften die Gespräche also doch nicht gewesen sein.

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(red)