Iran zählt auf Österreichs EU-Vorsitz in Atomfrage

Eine Delegation iranischer Parlamentarier besuchte am Dienstag das österreichische Parlament, im Zentrum standen die Verstärkung des bilateralen wirtschaftlichen und kulturellen Austauschs, aber auch die Zukunft des Atomabkommens.

Bei einem Treffen mit Abgeordneten des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats unterstrich Delegationsleiter Hossein Amiri Khamkani, sein Land setze auf die Unterstützung Österreichs als EU-Vorsitzland bei der Suche nach einer funktionalen Lösung in der Atomfrage.

ÖVP-Abgeordneter Reinhold Lopatka, der das Gespräch leitete, verwies auf die gestern von EU-Außenkommissarin Federica Mogherini formulierte eigenständige europäische Position und betonte, Österreich werde versuchen, im Gleichklang mit seinen Partnern in der EU vorzugehen. Was die bilateralen Beziehungen betrifft, erinnerte er ebenso wie Khamkani an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern vor 160 Jahren. Kritische Worte fand Lopatka angesichts der Vollstreckung von Todesurteilen im Iran.

Stabiler Handel

Für einen Dialog und eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe sprach sich SPÖ-Abgeordnete Nurten Yilmaz aus, die überdies die Brückenfunktion Österreichs betonte. Carmen Jeitler-Cincelli (ÖVP) wiederum bekräftigte das Interesse Österreichs an sicheren und stabilen internationalen Handelsbeziehungen mit dem Iran.

Im Vorfeld des Gesprächs wurden die Gäste auch vom Vizepräsidenten des Bundesrats, Magnus Brunner (ÖVP), empfangen. Bereits gestern war die Delegation mit Abgeordneten aus dem Kreis der bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden Wolfgang Gerstl (ÖVP) zusammengetroffen. Auch hier bekannten sich beide Seiten zu Dialog und Austausch, wobei Gerstl das Interesse Österreichs an der Aufrechterhaltung des Atomabkommens bekräftigte.

Einer Meinung mit den Abgeordneten Markus Tschank (FPÖ), Robert Laimer (SPÖ) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) war der Obmann der Freundschaftsgruppe in der Verurteilung von protektionistischen Maßnahmen. Nur Offenheit gegenüber kulturellem und wirtschaftlichem Austausch könne Frieden langfristig sichern, unterstrich Gerstl.

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(red)