Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss will 2016 als Bundespräsidentin kandidieren und steckt dafür gerade ihre inhaltliche Linie ab. Dabei zieht sie die Neutralität in Zweifel. "So wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet", sagte Griss am Freitag in den "Vorarlberger Nachrichten".
Die frühere Höchstrichterin will 2016 als Bundespräsidentin kandidieren und steckt dafür gerade ihre inhaltliche Linie ab. Dabei zieht sie die Neutralität in Zweifel. "So wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet", sagte Griss am Freitag in den "Vorarlberger Nachrichten".
"Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrags. Heute müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat", sagte Griss weiter.
Sollte Neutralität so zu verstehen sein, dass sie Österreich in die Lage versetze, ein Vermittler zu sein, dann sei sie weiter für Neutralität. "Wenn sie aber als Versuch verstanden wird, sich um die Notwendigkeit zu drücken, selbst etwas für die Sicherheit zu tun, bin ich dagegen", so die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH).
