Irmgard Griss sprach sich gegen Obergrenze aus

Am Sonntag waren die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten Irmgard Griss und Richard Lugner zu Gast in der ORF Pressestunde, um sich Frage von heimischen Journalisten zu stellen. Während Richard Lugner einen Stillstand unter der momentanen rot-schwarzen Regierung anprangerte, ließ Griss mit der Aussage aufhorchen, sie würde das Gesetz zur Obergrenze von Flüchtlingen verhindern.

Am Sonntag waren die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten zu Gast in der ORF Pressestunde, um sich Frage von heimischen Journalisten zu stellen. Während Richard Lugner einen Stillstand unter der momentanen rot-schwarzen Regierung anprangerte, ließ Griss mit der Aussage aufhorchen, sie würde das Gesetz  zur Obergrenze von Flüchtlingen verhindern.

"Eine Obergrenze kann für Konventionsflüchtlinge nicht gelten. Dieses Gesetz würde ich nicht unterschreiben, das würde ich verhindern", sprach sich Irmgard Griss gegen die Flüchtlingsobergrenze von 37.500 aus. Natürlich können nicht alle hierbleiben, doch müsse es möglich sein, Anträge zu stellen und zu bearbeiten.

Auch einen fliegenden Koalitionswechsel würde es unter ihr als Präsidentin nicht geben. "Diese Regierung würde ich nicht angeloben, da muss es Neuwahlen geben", sagte sie.

"Bringen nichts weiter"

Richard Lugner nutzte seinen Auftritt in der Pressestunde, um gegen Rot-Schwarz zu wettern. "Die können miteinander nicht und bringen nichts mehr weiter", würde er als Bundespräsident eine Neuauflage der SPÖ/ÖVP-Regierung verhindern. Als Beispiele nannte er die hohe Arbeitslosigkeit sowie das geringe Wachstum. In seinen Augen müsse die stärkste Partei nicht immer unbedingt auch den Kanzler stellen.

Ablehnend zeigte sich Lugner auch zum Flüchtlings-Deal mit der Türkei. Die Milliarden, die die EU jetzt an Ankara zahlt, solle man besser für den Wiederaufbau in Syrien investieren.