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Islam-Verbände tragen Verantwortung für schwarze Sch...

Heute Redaktion
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Als Folge der samstäglichen Pro-Erdogan-Demos in Wien lud Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) Vertreter islamischer Gruppierungen im Kanzleramt ein. Auch die zuständige Staatssekretäring Muna Duzdar (SPÖ) nahm an dem Gespräch teil.

Als Folge der ) nahm an dem Gespräch teil.

Es gebe eine "gemeinsame Verantwortung für die Sicherheit im Land", dessen sei man sich bewusst, erklärte der Bundeskanzler nach dem Gespräch, das von "gemeinsamem Verständnis getragen" war. Diese gemeinsame Verantwortung müssen die Gruppierungen in ihre Community tragen, "mit dem notwendigen Nachdruck".

Schwarze Schafe

Trotzdem stellte er klar: Die Glaubensgemeinschaft habe Verantwortung, vor allem dann, wenn "einzelne Mitglieder aus dem Rahmen fallen." Wo das Strafrecht berührt wird, sei selbstverständlich "scharf vorzugehen". Hetze oder Aufrufe zur Bespitzelung - beispielsweise in Sozialen Medien - werden nicht akzeptiert. Justizminister ) wird entsprechende Fälle prüfen.

Auch gewalttätige Demonstrationen und Sachbeschädigung sind inakzeptabel, so der Kanzler. Bei Einschränkungen beim Demonstrationsrecht muss man aber "sehr sensibel" vorgehen, da es sich um ein hohes demokratisches Gut handele. Sonderregeln für Menschen mit türkischen Wurzeln könne es nicht geben.

Das Gespräch zwischen den Muslimenvertretern und der Politik soll nicht das letzte gewesen sein: "Wir werden den Dialog fortsetzen und einen regelmäßigen Gesprächszyklus aufsetzen", so Kern.

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