Israel hebt Kontaktsperre zu Ministerin Kneissl auf

Direkt nach der Angelobung der türkis-blauen Regierung blockierte Israel alle Kontakte zur FPÖ. Der Bann gegen Ministerin Kneissl wurde jetzt aufgehoben.

Wie "Die Presse" "aus diplomatischen Kreisen" erfahren haben will, hebt Israel jetzt seinen Kontaktbann gegen die österreichische Außenministerin Karin Kneissl auf. Diese Entwicklung wurde wenige Stunden vor dem Treffen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekannt.

Israelischer Bann der FPÖ seit Dezember 2017

Hintergrund: Bereits unmittelbar nach Angelobung der türkis-blauen Regierung hatte Netanjahu aus Protest gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ angeordnet, dass jegliche offizielle Kontaktaufnahme israelischer Offizieller mit FPÖ-Ministern zu unterlassen seien. Laut "Presse" soll sich an diesem grundlegenden Kontaktbann gegen FP-Politiker auch weiterhin nichts ändern, allerdings habe man jetzt anscheinend von israelischer Seite die politische Positionierung der Außenministerin Kneissl neu bewertet. Damit scheint Kneissl, die ja über ein FPÖ-Ticket in die Regierung kam, aber kein Parteimitglied ist, jetzt effektiv von der Anweisung ausgenommen zu sein.

Der erste offizielle israelische Boykott von FPÖ-Politikern erfolgte bereits im Jahr 2000, als die erste schwarz-blaue Regierung ihre Tätigkeit aufnahm. Damals ließ Israel sogar Botschafter aus Österreich abziehen, die jedoch später wieder ihre Tätigkeiten aufnehmen durften.

(mat)