150 Flüchtlinge vor Catania in Hungerstreik

Wenn sich die EU nicht über die Aufnahme von 150 Flüchtlingen einigt, will Rom kein Geld mehr an Brüssel überweisen. Die Flüchtlinge sind in Hungerstreik getreten.

Der stellvertretende Ministerpräsident Italiens, Luigi Di Maio, droht damit, die Geldzahlungen an die EU einzustellen, sollte sich die Union nicht darüber einig werden, wie die rund 150 Migranten auf dem Schiff "Diciotti" verteilt werden sollen.

20 Milliarden Euro

"Wenn beim Treffen der EU-Kommission nicht darüber entschieden wird, wie die Flüchtlinge vom Schiff "Diciotti" verteilt werden sollen, werden die Fünf-Sterne-Bewegung und ich nicht mehr zustimmen, der EU jedes Jahr 20 Milliarden Euro zu überweisen", sagte Di Maio in einem Video, das auf Facebook veröffentlicht wurde.

Heute, Freitag, treffen Spitzenbeamte der Kommission zusammen, um über das weitere Vorgehen in diesem Fall zu beraten.

Di Maio ist Vorsitzender der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die zusammen mit der ausländerfeindlichen und weit rechts stehenden Lega die Regierung bildet.

Auch Salvini legt sich quer

Auch Italiens Innenminister bekräftigte in dem Fall erneut seine harte Haltung. "Niemand wird in Italien ohne meine Erlaubnis an Land gehen", sagte der Parteichef der Lega-Partei in einem Radio-Interview. Auf Facebook beschuldigte Salvini unter anderem Deutschland und Spanien, ihre Versprechen hinsichtlich der Aufnahme von in Italien gelandeten Flüchtlingen nicht einzuhalten.

"Warum sollten wir ihnen dieses Mal glauben?", schrieb der Innenminister mit Verweis auf die im Juli im sizilianischen Hafen Pozzallo an Land gegangenen Flüchtlinge. Damals hatten mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, der Aufnahme eines Teils der Menschen zugestimmt. Bevor Europa verlange, dass nun auch die Flüchtlinge der "Diciotti" an Land gehen dürfen, solle es Erklärungen liefern, verlangte Salvini. "Ich gebe nicht klein bei."

„Die Europäer können ihr großes Herz beweisen, indem sie die Flüchtlinge aufnehmen. Wir haben bereits unseren Teil geleistet, indem wir die 27 Minderjährigen an Bord des Schiffes aufgenommen haben", so Salvini im Interview mit dem Corriere della Sera.

Die Irrfahrt der Diciotti

Die "Diciotti" hatte am Donnerstag vergangene Woche 190 Flüchtlinge von einem überfüllten Boot aufgenommen, das in der Such- und Rettungszone Maltas unterwegs war. Die Italiener brachten 13 Menschen, die dringende medizinische Hilfe benötigten, umgehend auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa.

Die "Diciotti" sollte die anderen Migranten nach Malta bringen. Dafür wurde ihr aber von Malta die Erlaubnis verweigert. Nach maltesischen Angaben lehnten die Flüchtlinge Hilfe ab, weil sie nach Italien wollten.

Einreise verboten

Innenminister Salvini hatte daraufhin allen 177 Passagieren die Einreise verboten. Zuvor hatte er gedroht, die Migranten nach Libyen zurückzuschicken, wenn Europa Italien keine konkreten Hilfen anbiete. Dann hat er 27 Minderjährigen gestattet, das Schiff zu verlassen. Die anderen müssen so lange an Bord bleiben, bis andere EU-Länder sich zu ihrer Aufnahme bereit erklären.

Die Menschen an Bord des Schiffes „Diciotti" der italienischen Küstenwache, die seit vier Tagen auf die Landung warten, sind in den Hungerstreik getreten. Das berichtete der sozialdemokratische Senator Davide Faraone. Besuche, um den Zustand der Menschen an Bord zu kontrollieren, seien aus Sicherheitsgründen verboten, so Faraone. Die Stimmung an Bord sei angespannt.

Hier die Drohung von Luigi Di Maio:

(red)