Italien setzt jetzt auf "Supermario"

Italiens Präsident Giorgio Napolitano beauftragte Ex-EU-Kommissar Mario Monti mit der Regierungsbildung. Er muss nun möglichst schnell handeln. Zuvor zeigte eine Konsultationsrunde des Präsidenten mit den verschiedenen Parteien grobe Meinungsverschiedenheiten über die Form der vorläufigen Regierung auf.

mit den verschiedenen Parteien grobe Meinungsverschiedenheiten über die Form der vorläufigen Regierung auf.

Das in der Krise steckende Italien hat keine Zeit zu verlieren. Am Tag nach dem Rücktritt von Berlusconi, , steht bereits der neue Ministerpräsident fest. Italiens Präsident Giorgio Napolitano hat am Sonntagabend wie erwartet den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti mit der Regierungsbildung beauftragt.

"Italien muss wieder zu einem Kraftelement der EU aufrücken, zu deren Gründungsmitgliedern das Land zählt", betonte Monti in einer ersten Ansprache. Italien müsse seine Verschuldung eindämmen und das Wirtschaftwachstum fördern. Dabei müsse im Interesse der neuen Generationen soziale Ausgewogenheit garantiert werden.

Monti nahm Auftrag mit "Vorbehalt" an

Monti nahm den Auftrag aber nur mit "Vorbehalt" an, teilte das Präsidentenbüro am Sonntag mit. Monti wird erst sondieren müssen, ob er im Parlament über eine tragfähige Mehrheit verfügt. Er werde im Interesse des Landes so rasch wie möglich handeln.

Mit der Präsentation der Ministerliste will Monti noch warten und am Montag eine Konsultationsrunde mit den Parteien beginnen, die sein Kabinett unterstützen sollen. Die Ministerliste soll spätestens am Dienstag vorgestellt werden. Danach wird das neue Kabinett vereidigt und muss sich dann einer Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen.

 

Dass es schwierig wird, bewies die Konsultationsrunde über die politische Krise, die Präsident Napolitano am Sonntag geführt hatte. Monti soll die Führung einer Übergangsregierung übernehmen, die Sparmaßnahmen und Wirtschaftsreformen zur Bewältigung der Schuldenkrise umsetzen soll. Berlusconi hat angekündigt, .

Parteien sind sich uneinig

Bei den Konsultationen traten Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien auf, die eine Übergangsregierung unter der Führung des ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti unterstützen sollten.

Während die stärkste italienische Oppositionskraft, die Demokratische Partei (PD), eine ausschließlich aus parteiunabhängigen Fachleuten bestehende Regierung fordert, verlangt die Partei des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi "Volk der Freiheit" (PdL Volk der Freiheit) ein Kabinett mit einem beschränkten Regierungsprogramm, das lediglich die von der EU geforderten Wirtschaftsreformen umsetze. Die Oppositionspartei "Italien der Werte" (IDV) verlangt dagegen eine zeitlich beschränkte Übergangsregierung.