Janukowitsch abgesetzt, Neuwahlen im Mai

Das ukrainische Parlament hat am Samstag den nach Charkiw geflohenen Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt und Wahlen am 25. Mai angesetzt. Dieser hatte kurz zuvor noch verkündet, dass er weiterhin "der rechtmäßig gewählte Präsident" sei und die Ukraine nicht verlassen wolle. Die verlassene Präsidenten-Residenz nahe Kiew ist bereits ein beliebtes Fotomotiv für Regierungsgegner.

Das ukrainische Parlament hat am Samstag den nach Charkiw geflohenen Präsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt und Wahlen am 25. Mai angesetzt. Dieser hatte kurz zuvor noch verkündet, dass er weiterhin "der rechtmäßig gewählte Präsident" sei und die Ukraine nicht verlassen wolle. Die verlassene Präsidenten-Residenz nahe Kiew ist bereits ein beliebtes Fotomotiv für Regierungsgegner.

Das Motto "Alles neu macht der Mai" könnte auch in der Ukraine zutreffen. Das Parlament setzte am Samstag Janukowitsch ab und ordnete Neuwahlen für den 25. Mai an. Der Staatschef habe sich widerrechtlich Vollmachten angeeignet, behaupteten die Abgeordneten.

Übergangspräsident: Rückkehr zur "normalen Ordnung"

Als sich das Ergebnis bereits abzeichnete, jubelten die Parlamentarier, applaudierten und sangen die Nationalhymne. Parlamentspräsident Olexander Turtschinow übernimmt das Amt interimsmäßig. Er kündigte an, zur "normalen Ordnung" zurückkehren zu wollen.

Polizei und Armee greifen nicht ein

Das für die Polizei zuständige Innenministerium stellte sich demonstrativ hinter die Forderung der Regierungsgegner nach einem raschen Wandel. Das Parlament wählte zudem den Oppositionsabgeordneten Arsen Awakow zum neuen Innenminister. Am Tag zuvor hatte es die beschlossen.

Auch seitens der Armee hieß es, sie werde nicht eingreifen. "Als Offizier werde ich keine verbrecherischen Befehle erteilen", sagte Generalstabschef Juri Iljin am Samstag in Kiew. Das Armee wolle "dem ukrainischen Volk aufrichtig dienen".

Präsident wehrte sich gegen Rücktritt

Janukowitsch hatte sich zuvor in die östliche Industriestadt Charkiw abgesetzt, einen Rücktritt allerdings abgelehnt. "Ich werde das Land nicht verlassen. Ich habe nicht vor zurückzutreten", sagte Janukowitsch am Samstag in einer Fernsehansprache. "Das Land erlebt einen Staatsstreich", verkündete Janukowitsch.

Die am Samstag vom Parlament in Kiew verabschiedeten Gesetze nannte er "rechtswidrig". Die Abgeordneten hatten unter anderem für die votiert und zwei ihrer Vertrauten zum Parlamentspräsidenten und Innenminister gewählt.

Russischer Politiker: "Trauriges Ende"

Zuletzt hatte das Staatsoberhaupt auch den Rückhalt in Russland verloren. "Ein trauriges Ende für einen Präsidenten", schrieb der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Alexej Puschkow. "Zur Residenz von Janukowitsch in dem Vorort Meschigorje bei Kiew hat jetzt wer auch immer Zugang: Er selbst ist abgehauen, das Wachpersonal ist weg."

Hunderte Menschen wurden nach Angaben eines Reuters-Fotografen auf das Gelände des Anwesens gelassen (siehe Twitter-Fotos unten).

 

Picture time for happy Ukrainians at Yanukovich's residence.
— federico escher (@fedescher)


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— ?????????? (@euromaidan)



— Kevin Rothrock (@KevinRothrock)