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Janukowitsch bildet nur die Regierung um

Heute Redaktion
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Im Machtkampf in der Ukraine hat Präsident Viktor Janukowitsch für die kommende Woche eine Regierungsumbildung angekündigt. Er wird bei einer Sondersitzung des Parlaments am Dienstag einen entsprechenden Erlass unterzeichnen, Ziel sei eine "optimale Variante für eine professionelle Regierung". Janukowitsch selbst will trotz wochenlanger Massenproteste nicht zurücktreten.

Im Machtkampf in der Ukraine hat Präsident Viktor Janukowitsch für kommende Woche eine Regierungsumbildung angekündigt. Er wird bei einer Sondersitzung des Parlaments am Dienstag einen entsprechenden Erlass unterzeichnen. Janukowitsch selbst will trotz wochenlanger Massenproteste nicht zurücktreten.

Der Rücktritt des Staatschefs ist allerdings eine zentrale Forderung der Demonstranten - inklusive vorgezogenen Präsidentschaftswahlen. Janukowitsch hat nichtsdestoweniger überdeutlich gemacht, dass er darauf nicht eingehen wird. Er drohte den Demonstranten, er werde "alle legalen Mittel" nutzen, sollte es keine Einigung mit der Opposition geben. Bei war das nicht möglich.

Neben einer umgeformten Regierung will Janukowitsch umstrittene Gesetze zur Versammlungs- und Pressefreiheit abändern.

Oppositionspolitiker Vitali Klitschko reichen Janukowitschs Zugeständnisse nicht. "Janukowitsch muss gehen", so die Reaktion des Ex-Boxweltmeisters.

Immer mehr Städte protestieren

Die Proteste weiten sich unterdessen auf weitere Landesteile aus. Bei minus 13 Grad sind Demonstranten in der Hauptstadt Kiew bis auf Sichtweite zum Präsidentenpalast vorgerückt. Das Landwirtschaftsministerium ist besetzt sowie immer mehr offizielle Gebäude.in verschiedenen anderen Städten wie Riwne, Ternopil, Chmelnizki und Lwiw. Dort ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen.