Politik

Jarolim könnte sich aus U-Ausschuss zurückziehen

Heute Redaktion
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Bild: Picturedesk

Im parlamentarischen Korruptions-U-Ausschuss könnte bei der SPÖ ein Wechsel des Fraktionsführers stattfinden. Hannes Jarolim sei durch die Arbeitsbelastung im U-Ausschuss und durch die Vertretung seiner Klienten als Anwalt terminlich gefordert.

Ob er sich aber wirklich zurückziehe, liege aber alleine bei ihm, so hieß es am Montag von Seiten der SPÖ. Mit dem Thema Tetron-Behördenfunk könnte Otto Pendl neuer SPÖ-Fraktionsführer werden,  da er intern für die Tetron-Affäre zuständig sei.

Mit einer Unzufriedenheit seitens des Koalitionspartners ÖVP, wie in einem Bericht Presse angedeutet wird, habe ein eventueller Wechsel des Fraktionsführers aber gar nichts zu tun, hieß es von SPÖ-Seite.

Jarolim hatte im Streit um Zeugenladungen Ende April immer wieder Kritik an der ÖVP geübt. So beklagte er, dass es eine große Zurückhaltung der Volkspartei was Ladungen von ÖVP-nahen Personen betrifft, gebe. "Manchmal habe ich das Gefühl, dass eine Art virtuelle Geiselhaft in Zusammenhang mit der Regierung Schüssel besteht, die ich nicht verstehe." Die ÖVP dürfe nicht verkennen, dass irgendwann die Grenze des Zumutbaren erreicht sei. "Das sind zum Teil demütigende Verhalten, die da verlangt werden", so Jarolim damals.