Jean-Claude Juncker ist EU-Kommissionspräsident

Das Europaparlament hat Dienstag zu Mittag in Straßburg erwartungsgemäß Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten gewählt. Notwendig war die absolute Mehrheit sämtlicher 751 Abgeordneten, also mindestens 376 Mandatare. Juncker erzielte 422 der Stimmen und lag damit deutlich darüber.

Insgesamt gaben 729 Europamandatare ihre Stimme ab. Davon waren 47 Zettel leer, diese wurden als Enthaltung gezählt. Zehn weitere Stimmzettel waren ungültig. Dagegen haben 250 Abgeordnete gestimmt.

Juncker zeigte sich erleichtert. Der britische Premier David Cameron und der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatten zuletzt als einzige der 28 Staats- und Regierungschefs seine Nominierung abgelehnt.

Juncker kann nun die einzelnen Kandidaten für seine neue Kommission benennen. Österreich hat neuerlich Regionalkommissar (ÖVP) als Kandidat nominiert.