Für Kickl "kein Abbruch"

Jetzt nimmt der FPÖ-Chef zu Verhandlungspause Stellung

Am Dienstagabend überschlugen sich die Ereignisse, die blau-schwarzen Verhandlungen wurden pausiert. Kurz danach nahm FPÖ-Chef Herbert Kickl Stellung.
Newsdesk Heute
04.02.2025, 21:08
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Kurzzeitig sah es am Dienstagabend so aus, als würden auch die Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP platzen. Zuvor waren die Verhandler der Finanz- und Wirtschaftsgruppe der beiden Parteien zusammengekommen, danach wurden die übrigen Verhandler-Gespräche überraschend gestoppt. Vorübergehend, wie es hieß, und während die FPÖ auf erneute Verhandlungen am Mittwochabend wartete, berief die ÖVP eine Vorstandssitzung ein.

Zunächst war nicht klar, ob die Verhandlungen auf der Kippe stehen, oder ob sich die ÖVP intern "nur" über das weitere Vorgehen abstimmen wollte. Aus ÖVP-Kreisen wurde "Heute" gegenüber bestätigt, dass sich die Regierungsverhandlungen "in einer schwierigen Phase" befänden. Einen Verhandlungsabbruch gebe es aber nicht. "Die ÖVP befindet sich nach wie vor in laufenden Verhandlungen", hieß es, diese sollen schon am Mittwoch fortgesetzt werden.

ÖVP beharrt auf Bedingungen, FPÖ nimmt Stellung

ÖVP-Chef Christian Stocker wiederholte zudem die Bedingungen seiner Partei: Ein souveränes Österreich, ohne jeglicher Einflussnahme aus dem Ausland, ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union sowie die Wahrung der Grundrechte und einen aktiven Kampf gegen den Antisemitismus. Kurz nach der Erklärung von Stocker nahm dann auch FPÖ-Chef Herbert Kickl zu den pausierten Gesprächen Stellung, Meldungen über einen Abbruch seien eine "Ente".

"Nein, es gibt keinen Verhandlungsabbruch. Die ÖVP stimmt sich offenbar intern ab. Das ist ganz normal in Verhandlungen. Wir stimmen uns auch immer wieder intern ab. Morgen kann es dann schon weitergehen", so Kickl. Indes drang durch, was den Verhandlungsstopp ausgelöst haben dürfte. So berichten Insider, dass die FPÖ die mit deutlich weniger Stimmen ausgestattete ÖVP mit mehr, konkret sieben von 13 Ministerien, betrauen wollte.

"Faires Angebot" bei Ministerium an ÖVP?

Die FPÖ soll darin ein "faires Angebot" orten, die ÖVP dagegen auf andere Ministerien mit mehr Macht schielen. Was das FPÖ-Angebot an die ÖVP umfasst haben soll: Äußeres, ein Mega-Ministerium Wirtschaft/Energie/Arbeit, Verteidigung und Infrastruktur. Selbst wollen die Blauen offenbar auf Innen- und Finanzressort bestehen – genau jene Ministerien, die sich offenbar auch die ÖVP holen will.

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