Verhandlungen unterbrochen

Koalition an der Kippe? Jetzt spricht ÖVP-Chef Klartext

Am Dienstagnachmittag stand die ÖVP vom Verhandlungstisch mit der FPÖ auf. Nach einem ÖVP-Vorstand ist nun klar, wie es mit den Gesprächen weitergeht.
Michael Rauhofer-Redl
04.02.2025, 20:02
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Auch wenn es noch einige potenzielle Stolpersteine für eine mögliche blau-schwarze Koalition gibt, gingen die Regierungsgespräche von FPÖ und ÖVP zuletzt zügig voran. Am Dienstag ging aber plötzlich alles ganz schnell. Die ÖVP stand vom Verhandlungstisch auf und berief kurzerhand einen Parteivorstand ein. Zunächst war nicht klar, ob die Verhandlungen auf der Kippe stehen, oder ob sich die ÖVP intern "nur" über das weitere Vorgehen abstimmen wollte.

Aus ÖVP-Kreisen wird "Heute" gegenüber bestätigt, dass sich die Regierungsverhandlungen "in einer schwierigen Phase" befinden würden. Einen Verhandlungsabbruch gebe es aber nicht. "Die ÖVP befindet sich nach wie vor in laufenden Verhandlungen". Diese sollen übrigens schon am Mittwoch fortgesetzt werden.

Christian Stocker habe zudem stets betont, dass es drei Grundvoraussetzungen für diese Verhandlungen gibt. An diesen habe sich nichts geändert. "Das wurde auch in den Gremien der ÖVP bestätigt", heißt es. Zur Erinnerung: Die ÖVP pocht seit Verhandlungsbeginn auf ein souveränes Österreich, ohne jeglicher Einflussnahme aus dem Ausland, ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union sowie der Wahrung der Grundrechte sowie einen aktiven Kampf gegen den Antisemitismus.

Brisantes Angebot der FPÖ – ÖVP soll mehr Ministerien bekommen

"Heute" hat aus gut informierten Kreisen erfahren, was die FPÖ der Volkspartei vorgeschlagen hatte. Obwohl man bei der Nationalratswahl deutlich mehr Stimmen einfahren konnte, sollen der ÖVP sieben Ministerien (von insgesamt 13) angeboten worden seien. Die FPÖ sieht darin ein "faires Angebot".

Ressortverteilung als möglicher Knackpunkt

Die FPÖ bot der ÖVP offenbar folgende Ministerien an: Äußeres, Wirtschaft/Energie/Arbeit, Verteidigung und Infrastruktur. Selbst wollen die Blauen offenbar auf Innen- und Finanzressort bestehen. Knackpunkt: Die ÖVP will genau diese Ministerien! ÖVP-Parteichef Christian Stocker soll als Vizekanzler das Polizeiministerium sogar selbst führen wollen.

Fakt ist: Nach rund einer Stunde Verhandlungen in der "Sechserrunde" stand die ÖVP auf – um im Parteivorstand über das Angebot Kickls zu beraten. Hochrangige Schwarze rechneten jedoch Dienstagabend nicht mit einem Platzen der Koalition, sahen einen normalen Vorgang: "So ist das eben im Finale von Verhandlungen – insbesondere wenn es um die Ressortverteilung geht, wird es mitunter eben ruppig."

{title && {title} } mrr, {title && {title} } Akt. 05.02.2025, 15:56, 04.02.2025, 20:02
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