Johannes Hahn als EU-Kommissar nominiert

Für den ÖVP-Politiker wird es die 3. Amtszeit auf diesem EU-Spitzenposten sein.
Der Ministerrat hat heute einstimmig Johannes Hahn (ÖVP) als österreichisches Mitglied der künftigen EU-Kommission nominiert, wie der Sprecher von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Sven Wagner, mitteilte. Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hatte die Nominierung Hahns schon vor einer Woche entschieden. Hahn war bisher Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.

"Im Lichte der bisherigen Gespräche mit den im Nationalrat vertretenen Parteien beabsichtige ich, der Bundesregierung vorzuschlagen, vorbehaltlich des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss des Nationalrates", Hahn zu nominieren, so Bierlein damals. Vor dem Ende der türkis-blauen Koalition hatte noch die damalige Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) als fix gegolten.

Von der Leyen muss zustimmen

Nach dem Aus für die Regierung geisterten mehrere Namen umher – das "Profil" schrieb sogar von einem Gerücht, dem zufolge ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz als Kompromiss den Job übernehmen könnte. Über Hahns Nominierung wurde am Donnerstag auch noch im Hauptausschuss des Nationalrats abgestimmt, auch hier haben alle Parteien Zustimmung gegeben.

Nimmt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Personalvorschlag an, wovon ausgegangen wird, muss sich Hahn einer Anhörung im EU-Parlament stellen. Abgelehnt kann er dort aber kaum werden – wenn, dann müssen die Abgeordneten der gesamten EU-Kommission ihre Zustimmung verweigern. (Red)

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