Johannes Hübner: FPÖ schließt ihn nicht aus

Bundespräsident Alexander Van der Bellen reagiert bestürzt auf angebliche antisemitische Äußerungen des FPÖ-Abgeordneten. Seine Partei steht zu ihm.

"Mit Antisemitismus zu spielen, von dem jeder wissen muss, wohin er geführt hat, ist in höchstem Maße verantwortungslos", sagte das Staatsoberhaupt dem "Kurier" (Freitag-Ausgabe).

Auch Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hält Hübners Feststellungen für inakzeptabel: "In Österreich darf es keinen Platz für Antisemitismus geben." Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hatte Hübners Aussagen ebenso verurteilt: "Diese Mischung aus Antisemitismus und Verfolgungswahn ist absolut jenseitig."

FPÖ zieht keine Konsequenzen

Die FPÖ schloss indes am Donnerstag Konsequenzen für Hübner aus. Er werde künftig in seiner Wortwahl vorsichtiger sein, hieß es nach einem Gespräch von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl und dem Mandatar.

Hübner habe Kickl "glaubhaft versichert, dass jedweder Vorwurf in Richtung einer antisemitischen Intention von Passagen seines Vortrages aus dem Jahr 2016 nicht den Tatsachen entspricht", teilte die FPÖ in einer Aussendung mit.

Auslöser der Diskussion war ein Artikel des "Standard", der über einen Auftritt Hübners bei einem Rechtsextremen-Kongress in Thüringen im Juni 2016 berichtete. Vor Publikum hatte der außenpolitische Sprecher der FPÖ eine aus den 1930er-Jahren stammende Verunglimpfung des Verfassungsrechtlers Hans Kelsen als "Hans Kohn" - ein weitverbreiteter jüdischer Nachname - verwendet.

Hofer: "Mir ist das nicht egal"

Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, hatte daraufhin Hübners Rücktritt gefordert: "Wenn es die FPÖ ernst meint, dass sie sich vom Antisemitismus verabschiedet hat, dann wäre es ein Gebot, Hübner aus der Partei auszuschließen."

Kickl versucht den Spieß umzudrehen. Sollte die Debatte über Hübner nun weitergetrieben werden, dann werde jedem klar, dass es sich um eine von langer Hand geplante Negativkampagne der in den Seilen hängenden SPÖ handle.

Eine parteiintern kritische Reaktion auf Hübner gibt es zumindest von FPÖ-Vizechef Norbert Hofer. "Mir ist das nicht egal", sagt der Dritte Nationalratspräsident auf Nachfrage des "Standard" am Donnerstag. Als österreichischer Politiker müsse man mit "Aussagen in diese Richtung" besonders vorsichtig sein, das gelte gerade für Freiheitliche. (Red)