Kanzler Kern verordnet SPÖ Reform

Kleiner Termin, große Wirkung. Am Montag regelt die Tiroler SPÖ ihren Parteivorsitz neu. Elisabeth Blanik, Bürgermeisterin von Lienz, übernimmt. Die zweite Frau an der Spitze einer SP-Landesorganisation, ein bewusst gesetztes Signal. Die Partei will den Macho-Geruch, den sie momentan verbreitet, loswerden.

Und es ist erst der Auftakt. Denn nächstes Jahr soll in der SPÖ fast kein Stein auf dem anderen bleiben. Anfang Mai lädt Kanzler Kern zum Reformparteitag nach Graz, erfuhr "Heute". Derzeit definieren fünf Arbeitsgruppen, wohin die Reise gehen soll.

Kernpunkte:


Das Verhältnis zur FPÖ soll präzise definiert werden. In einem Kriterienkatalog legt die SPÖ derzeit ihre roten Linien für eine potentielle Zusammenarbeit fest.
Der Parteivorsitzende wird künftig direkt von den Parteimitgliedern gewählt.
Auch weitgehend alle anderen Spitzenpositionen sollen per Basisentscheid besetzt werden – als Wettkampf der besten Köpfe.
Ein spezielles Förderprogramm soll dafür sorgen, dass mehr Frauen zum Zug kommen.


Einzige Unbekannte - die politische Realität. Gibt es im Frühjahr Neuwahlen, wackelt der Termin des Parteitags. Nicht aber der Inhalt.
Christian Nusser