Kanzler Kurz sieht in EU ein "Erfolgsprojekt"

"Friede, Freiheit, Wohlstand": Sebastian Kurz hat bei seiner Rede am Forum Alpbach ein flammendes Plädoyer für die europäische Union gehalten.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) outete sich beim Forum Alpbach erneut als großer Fan der europäischen Union. In seiner Rede sagte Kurz, dass man nie vergessen solle, dass die europäische Union, trotz aller Herausforderungen und Reformnotwendigkeiten, das "größte Erfolgsprojekt des 20.Jahrhundert" sei. Die EU-freundlichen Worte des Kanzlers vor einer Diskussionsrunde über die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes kamen, nach diversen Angriffen des Koalitionspartners auf die EU (unter anderem unterstellte FP-EU-Mandatar Vilimsky dem EU-Kommissionspräsidenten Juncker schweren Alkoholismus, "Heute" berichtete), relativ überraschend für viele internationale Beobachter.

Viel Lob von Kurz für europäische Union....

Kurz bemühte sich in seiner Rede die positiven Aspekte der österreichischen EU-Mitgliedschaft in den Vordergrund zu rücken. Die Union sei laut Kurz ein Garant für "Frieden, Freiheit und Wohlstand" - und das für rund 500 Mio. Menschen. Aber auch über die Grenzen Europas hinweg sieht Kurz einen äußerst positiven Effekt der EU. Die EU sei inzwischen zum größten Zahler von Entwicklungshilfe weltweit aufgestiegen, so Kurz. Deshalb sei auch die Entwicklung eines "gesunden, europäischen Selbstbewusstseins" wünschenswert.

......aber auch viel Kritik

Neben vielen freundlichen Worten setzte es vom Kanzler allerdings auch Kritik in Richtung der EU. Die Union müsse ihr Fundament weiter stärken, so Kurz. Möglichkeiten dazu ortet Kurz einerseits in einer Verstärkung eines "ordentlichen" Außengrenzschutzes, andererseits brauche es auch Kurskorrekturen. „Das Fundament der EU ist nicht die Summe an Förderungen, die verteilt werden, die Zahl der Beamten in Brüssel oder unsere Wirtschaftsleistung. Das Fundament der EU sind unsere Grundwerte: Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit, und dabei dürfen wir keine Kompromisse machen," so der Kanzler in seiner Rede in Alpbach. Zwar sieht auch Kurz bei der EU "noch Luft nach oben", jedoch sei es falsch stetig die "ganze Union" infrage zu stellen. (mat)